VW-Dieselskandal - Stöger sieht Chancen für Österreich

Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) sieht durch den VW-Abgasskandal auch Chancen für Österreich als Standort für den Automobil-Cluster. Österreich sei sehr gut im Forschungsbereich und bei der Entwicklung umweltschonender Verkehrssysteme, sagte Stöger nach Beratungen der EU-Verkehrsminister in Luxemburg.

"Das kann den österreichischen Bereich stärken, wir können da unsere Beiträge liefern", sagte Stöger. "Das bietet auch Chancen. Es ist klar, dass ein so schludriger Umgang mit Umweltnormen in der Automobilindustrie nicht mehr geht." Der VW-Skandal könne auch zu einer Verlagerung auf andere Antriebssysteme führen.

Die EU-Kommission habe verpflichtende Abgastests unter realen Fahrbedingungen vorgeschlagen. Diese seien für 2017 geplant. "Aber wir haben heute auch klargemacht, es soll früher möglich werden", sagte Stöger. In Delegationskreisen hieß es ergänzend dazu, dass EU-Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska die Minister aufgefordert habe, nächste Woche ihre Positionen zu den Real Driving Emissions (RDE) genannten Tests zu übermitteln. Bis Ende Oktober soll es dann auf EU-Ratsebene eine Entscheidung geben.

Für Stöger ist klar, dass VW auch Gesetze in Österreich verletzt habe. "Es ist sicher so, dass der VW-Konzern Dinge getan hat, die nicht in Einklang mit der Rechtsordnung sind. Es ist sicher so, dass hier vom Konzern maßnahmen zu setzen sind." Es sei wichtig, dass den Kunden kein Schaden entstehe. Der Konzernvorstand sei eingeladen worden, mit der österreichischen Bundesregierung darüber zu sprechen. Federführend würden die Kontrollen durch Deutschland verschärft. Darüber habe der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) informiert. Dobrindt habe klargemacht, dass manche Verbesserungen technisch erst im nächsten Jahr umgesetzt werden könnten.

(Schluss) ths/kre/cs

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