ROUNDUP 2: EU-Kommission billigt milliardenschwere Batterie-Förderung

(neues BASF-Werk im letzten Absatz)

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Batteriezellenfertigung in Europa kann nach einer Entscheidung der EU-Kommission künftig mit Milliarden Euro bezuschusst werden. Die Brüsseler Behörde gab am Montag grünes Licht dafür, die sogenannte Batterienallianz in sieben Ländern - darunter Deutschland und Frankreich - mit bis zu 3,2 Milliarden Euro zu fördern. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zeigte sich erfreut.

Europa hinkt bei der Fertigung von Batteriezellen für Elektroautos vor allem Asien hinterher, es droht eine Abhängigkeit. Derzeit werden Schätzungen zufolge mehr als 80 Prozent der Batterien weltweit in Asien produziert, lediglich 3 Prozent in Europa. Mit Hilfe der Batterienallianz soll der Anteil bis 2031 erheblich erhöht werden. Ziel ist, rechtzeitig zum erwarteten Boom von Elektroautos in Europa Batteriefabriken aufzubauen.

Die beteiligten Staaten - neben Deutschland und Frankreich noch Italien, Polen, Belgien, Schweden und Finnland - können nun teilnehmenden Unternehmen Gelder zuschießen. Für Deutschland gilt eine Förderobergrenze von 1,25 Milliarden Euro, die als erlaubte staatliche Beihilfen beigesteuert werden können.

17 Firmen sind bei dem Vorhaben direkt beteiligt, unter anderem der Autobauer BMW, der Chemiekonzern BASF sowie das Batterieunternehmen Varta. Sie sollen untereinander und mit mehr als 70 externen Partnern zusammenarbeiten - etwa mit kleineren Unternehmen und öffentlichen Forschungseinrichtungen. Die Fördergelder sollen etwa in die Entwicklung innovativer Batteriemodule investiert werden, die neben dem Autosektor auch beispielsweise bei Elektrowerkzeugen genutzt werden könnten. Zudem sollen sichere Recycling-Verfahren entwickelt werden.

Das Vorhaben soll nun von einem Kontrollgremium von Vertretern der Behörden der sieben Staaten sowie der EU-Kommission überwacht werden. Sollte es erfolgreich sein, und höhere Erträge abwerfen als erwartet, sollen die Firmen einen Teil der erhaltenen Steuergelder an den betreffenden Staat zurückzahlen.

"Die Batteriefertigung in Europa ist für unsere Wirtschaft und Gesellschaft von strategischem Interesse", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. "Sie bietet große Chancen im Hinblick auf saubere Mobilität und Energie, die Schaffung von Arbeitsplätzen, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit."

Bundeswirtschaftsminister Altmaier betonte: "Wir wollen in Deutschland und Europa die innovativsten und nachhaltigsten Batterien bauen und so Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Europa sichern." BASF wolle etwa mit Batteriematerialien die Leistung und Kosteneffizienz von Batterien weiter entwickeln.

"Die BMW Group kann durch die im Projekt verfolgten Forschungsthemen bis ins Detail die chemische Zusammensetzung, Zellmechanik, Zelldesigns und den Produktionsprozess weiterentwickeln", sagte Altmaier weiter. "Das geplante Projekt von Opel umfasst eine innovative Batteriezellenproduktion am Standort Kaiserslautern im Rahmen eines Joint Ventures zusammen mit der Muttergesellschaft PSA (Peugeot) und dem französischen Batteriehersteller Saft, einem Unternehmen der Total Group", sagte er. "Jetzt gilt es, die konkreten Projekte schnell an den Start zu bringen."

Im BASF-Werk in Schwarzheide in der Lausitz soll nach Informationen der Berliner "B.Z." für rund 500 Millionen Euro eine Fabrik entstehen, die Kathoden für Batteriezellen herstellt. Der brandenburgische CDU-Chef und Vize-Regierungschef Michael Stübgen schrieb der Deutschen Presse-Agentur am Montagabend auf die Frage, ob er den Bericht bestätigen könne: "Nach meiner Kenntnis, ja!"/asa/DP/fba