VW-Dieselskandal - VCÖ verlangt Prüfung zu Ökoprämie

Bei der Ökoprämie sei es lediglich um den Austausch von alten Fahrzeugen gegen neue gegangen, ohne bestimmte Vorgaben, so Richard Mieling, Pressesprecher des österreichischen VW-Generalimporteurs Porsche, am Mittwoch zur APA. Anders sei die Situation beim zwischen 2008 und 2014 im Zuge der Normverbrauchsabgabe (NoVA) gewährten NOx-Bonus von 200 Euro für stickstoffarme Motoren. Hier sei man gerade am Prüfen, erklärte Mieling. Es gehe aber höchstens um ein paar hundert Autos.

Aus dem Finanzministerium, über das die Förderungen abgewickelt wurden, heißt es, dass - wenn überhaupt - nur für sehr wenige Dieselautos die Ökoprämie in Anspruch genommen wurde, der Großteil der Förderung habe Benziner betroffen. Das Ministerium vermutet, dass eine niedrige zweistellige Zahl von vom Abgasskandal betroffenen VW-Fahrzeugen die Schrottprämie erhalten haben könnte. Man werde das Thema jedenfalls beobachten. VKI-Chefjurist Peter Kolba hält es laut "Ö1-Mittagsjournal" für denkbar, dass die gewährte Ökoprämie zurückgefordert werden kann.

Die Verschrottungsprämie wurde zwischen April und Anfang Juli 2009 für 30.000 Autokäufe gewährt, um die Wirtschaft nach Ausbruch der Finanzkrise wieder anzukurbeln. Sie galt für Privatautos, die vor dem 1. Jänner 1996 zugelassen wurden. Wer damals ein neues Auto der Schadstoffklasse Euro-4 kaufte, bekam für seinen alten Pkw mit "Pickerl" eine Prämie von 1.500 Euro, Staat und Autohäuser steuerten je die Hälfte bei.

Der deutsche Volkswagen-Konzern hat zugegeben, mit einer Software Abgaswerte von Diesel-Autos bei Tests in den USA manipuliert zu haben. Weltweit sind rund 11 Millionen Fahrzeuge betroffen. In Österreich wurden 363.400 Modelle aus der Volkswagen-Konzernmarkenpalette manipuliert - konkret geht es dabei um 180.500 VW-Pkw, 24.400 VW-Nutzfahrzeuge, 72.500 Audi, 54.300 Skoda und 31.700 Seat. Laut VCÖ sind VW-Fahrzeuge der Baujahre 2009 bis 2014 betroffen.

(Schluss) pro/ivn

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