Schulze: Käufer von spritfressenden Autos sollen mehr zahlen

BERLIN (dpa-AFX) - Umweltministerin Svenja Schulze will für mehr Klimaschutz den Kauf schwerer Autos mit hohem Spritverbrauch teurer machen - Elektrofahrzeuge dagegen sollen günstiger werden. Die SPD-Politikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Ich glaube, dass es sehr gut wäre, wenn diejenigen, die die großen spritfressenden Autos kaufen, die einfach etwas mehr zahlen, einfach einen Aufschlag bekommen." Dieser könne dann bei kleinen, günstigeren Autos abgezogen werden. Dadurch könnten Elektroautos günstiger werden, damit sie mehr Menschen kaufen. Schulze sagte, sie finde ein solches "Bonus-Malus-System" eine "sehr, sehr gute Idee".

Dies sei auch Beschlusslage der SPD, sagte Schulze mit Blick auf den vergangenen SPD-Parteitag. "Solche Regelungen könnte man machen." Es gebe sicherlich noch Regelungsbedarf im Detail. "Aber das System ist machbar. Wir zahlen ja heute auch Prämien für diejenigen, die Elektrofahrzeuge kaufen."

Damit Deutschland die Klimaziele für 2030 schafft, muss vor allem der Verkehrsbereich liefern. Viele Experten bezweifeln, dass die bisher beschlossenen Maßnahmen ausreichen, etwa eine stärkere staatliche Förderung beim Kauf von E-Autos. Die CO2-Emissionen im Verkehr sind auch wegen eines höheren Verkehrsaufkommens in den vergangenen Jahren kaum gesunken. Zudem gibt es seit Jahren einen Verkaufsboom bei SUVs, schweren Sportgeländewagen.

Die schwarz-rote Koalition hatte sich im September in ihrem Klimaschutzprogramm zudem auf eine Reform der Kfz-Steuer verständigt. Sie soll stärker an den CO2-Emissionen ausgerichtet werden und so einen weiteren Anreiz zum Kauf von E-Autos geben. Ein Gesetzentwurf aus dem Bundesfinanzministerium steht noch aus.

Die Autohersteller wollen in den kommenden Monaten und Jahren zahlreiche E-Autos anbieten, auch im Massenmarkt. Dies ist auch notwendig, damit die Hersteller EU-Vorgaben einhalten können. Die Bundesregierung hält sieben bis zehn Millionen E-Autos in Deutschland bis 2030 für notwendig, um die Klimaschutzziele zu erreichen./hoe/DP/zb