10.09.2016 18:10:45
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Schäuble skeptisch zu Forderungen anderer EU-Länder an Apple
BRATISLAVA (AFP)--Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist skeptisch, dass Deutschland und andere EU-Staaten Teile der Steuer-Milliarden beanspruchen können, die der US-Konzern Apple in Irland nachzahlen muss. "Natürlich" prüfe auch Deutschland, ob es wie von der EU-Kommission angedeutet Ansprüche geltend machen könne, sagte Schäuble am Samstag in Bratislava. "Aber ich glaube, dass die Erwartungen, die da zum Teil geschürt werden, ein bisschen voreilig sind".
Die EU-Kommission hatte Ende August von Irland gewährte Steuervergünstigungen für Apple für unzulässig erklärt und von dem Konzern eine Nachzahlung von 13 Milliarden Euro verlangt. Sie verwies dabei darauf, dass auch andere EU-Länder wegen der Verkäufe von Apple-Produkten auf ihrem Gebiet Anspruch auf Teile der Summe haben könnten.
Die Kommission habe seitdem jedoch nicht erklären können, was sie genau damit gemeint habe, sagte Schäuble beim Treffen der EU-Finanzminister in der slowakischen Hauptstadt. Zudem klagten Apple und Irland gegen die Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof. Der dortige Prozess werde "außergewöhnlich kompliziert sein und er wird auch dauern".
Er würde deshalb nicht davon ausgehen, dass die 13 Milliarden "auf dem Platz liegen und wir nur noch der Verteilung harren", sagte der Minister. "Man soll das Fell des Bären nicht verteilen, ehe man ihn denn erlegt hat. Aber ich habe gesagt, wenn die 13 Milliarden da sind, werden wir schon eine Verwendung dafür finden."
DJG/AFP/hru
(END) Dow Jones Newswires
September 10, 2016 08:22 ET (12:22 GMT)- - 08 22 AM EDT 09-10-16
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