ROUNDUP: EU-Kommission warnt Samsung in Patentstreit mit Apple

    In einer Mitteilung der Kommission vom Freitag in Brüssel heißt es, Verkaufsverbots-Anträge auf Grundlage von Standard-Patenten bei Gerichten in einigen EU-Staaten könnten ein Missbrauch einer Marktposition sein. Dies sei durch EU-Wettbewerbsrecht verboten. Anträge auf einstweilige Verfügungen seien grundsätzlich rechtens, doch könne es sich um einen Missbrauch handeln, wenn der Prozessgegner zu Verhandlungen bereit sei.

    Samsung hatte am Dienstag mitgeteilt, dass es seine Anträge auf Verkaufsverbote für Apple-Smartphones auf Grundlage von Standard-Patenten zurückziehe. Die EU-Kommission erklärte dazu lediglich, sie habe dies zur Kenntnis genommen. Dies ändere aber nichts an ihrer Einschätzung, dass das Vorgehen von Samsung möglicherweise missbräuchlich sei.

    Samsung betonte, man werde sich entschieden gegen die Vorwürfe verteidigen. Der Konzern sei zuversichtlich, dass die Kommission sein Vorgehen am Ende als rechtskonform einschätzen werde.

    Für Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung lizenziert werden. Bei der Umsetzung dieser Grundsätze gibt es aber oft Streit.

    Die Verfahren in Europa sind Teil eines weltweiten Patentstreits der beiden Unternehmen. Der vergangenes Jahr verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte ihn losgetreten, weil er fand, dass Samsungs Smartphones das iPhone kopieren./eb/DP/jha