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28.01.2016 19:59:46

Frankreich und Iran besiegeln Wiederbelebung ihrer Beziehungen

   PARIS (AFP)--Frankreich und der Iran haben mit Wirtschaftsverträgen und einem Bekenntnis zur politischen Zusammenarbeit die Wiederbelebung ihrer Beziehungen besiegelt. Der Iran will 118 Maschinen des europäischen Flugzeugbauers Airbus kaufen, außerdem wurde im Rahmen des Staatsbesuchs des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani am Donnerstag in Paris ein Vertrag mit dem Energieriesen TOTAL zum Kauf von Rohöl unterzeichnet. Im "Kampf gegen den Terrorismus" wollen beide Länder enger zusammenarbeiten.

   Der durch die Sanktionen geschwächte Iran muss dringend seine Infrastruktur und seine Fahrzeugflotte modernisieren. In einer Absichtserklärung wurde nun der Kauf von 73 Langstrecken- und 45 Mittelstreckenfliegern von Airbus vereinbart. Darunter sind auch zwölf Maschinen vom Typ A380. Um einen konkreten Vertrag handelte es sich noch nicht, da in dem Bereich noch nicht alle Sanktionen aufgehoben sind. Das Airbus-Geschäft hat einen geschätzten Umfang von insgesamt knapp 23 Milliarden Euro.

   Mit Total vereinbarte der Iran nun den Kauf von bis zu 200.000 Barrel Rohöl am Tag. Teheran hatte nach der Aufhebung der Sanktionen in Folge des umgesetzten Atomabkommens bereits angekündigt, seine Rohölproduktion zu erhöhen. Beide Länder unterzeichneten außerdem Vereinbarungen zum Bau neuer Flughäfen im Iran. Zudem kündigte der französische Autobauer PSA Peugeot-Citroën seinen Wiedereinstieg in den iranischen Markt an.

   Ruhani war nach einem Besuch in Italien am Mittwoch in Frankreich eingetroffen und hatte sich sogleich mit führenden Wirtschaftsvertretern getroffen. Am Donnerstag wurde er mit militärischen Ehren empfangen und sagte vor Unternehmern beider Länder, er wolle die Ära einer "neuen Beziehung" einläuten. "Vergessen wir den Groll."

   Premierminister Manuel Valls entgegnete, Teheran könne "auf Frankreich zählen", und sein Land werde "seine Unternehmen, seine Ingenieure und seine Techniker mobilisieren", um bei der Modernisierung des Iran zu helfen. Er hoffe auf "ambitionierte Partnerschaften" und "langfristige Kooperationen". Auch Hollande sprach am Abend auf einer gemeinsamen Pressekonferenz von einem "neuen Kapitel unserer Beziehungen".

   Unterzeichnet wurden bei einer Zeremonie im Elysée-Palast am Donnerstagabend auch zahlreiche Vereinbarungen zur Kooperation unter anderem in den Bereichen Finanzen, Telekommunikation, Tourismus und Gesundheit. Auch das Thema Menschenrechte blieb nicht ausgespart: Er habe Ruhani an "Frankreichs Festhalten an den Menschenrechten" erinnert, sagte Hollande. In Paris fanden mehrere Kundgebungen aus Protest gegen die Menschenrechtslage im Iran statt.

   Es war der erste offizielle Staatsbesuch eines iranischen Präsidenten in Frankreich seit 1999. Für Ruhani war die Reise nach Europa in erster Linie von wirtschaftlicher Bedeutung. Das Land mit seinen 79 Millionen Einwohnern hofft auf lukrative Geschäfte unter anderem im Ölsektor.

   Auf diplomatischer Ebene hatte sich Frankreich von Ruhanis Besuch eine diplomatische Annäherung hinsichtlich der Konflikte in der Region erhofft - nicht zuletzt beim Syrien-Krieg. Der Iran unterstützt den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, Frankreich fordert dessen Absetzung. Es sei nun "dringend erforderlich", eine politische Übergangslösung für Syrien zu verhandeln, sagte Hollande. Diese sei "möglich".

   Ein weiterer Krisenherd in der Region ist der Konflikt zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitischen Saudi-Arabien. Auch dies sei angesprochen worden, hieß es. Ruhani sagte zudem, Frankreich und der Iran müssten gemeinsam "gegen den Fanatismus, den Terrorismus und den Extremismus" kämpfen. Dazu gehöre vor allem ein Austausch von Geheimdienstinformationen.

   DJG/brb

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   January 28, 2016 13:29 ET (18:29 GMT)- - 01 29 PM EST 01-28-16

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