Grünes Licht für Rüstungsprojekte über 50 Milliarden Euro

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundeswehr darf neue Rüstungsgüter im Wert von 50 Milliarden Euro beschaffen. Das bewilligte in Berlin der Haushaltsausschuss des Bundestags. Mit dem Geld sollen persönliche Schutzausstattung und Kleidung für die Soldaten gekauft werden. Außerdem gibt es rund vier Milliarden Euro für die Erweiterung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 sowie zwei Milliarden Euro für das Luftverteidigungssystem Patriot. Mehr als vier Milliarden Euro sollen für weitere Schützenpanzer Puma ("2. Los") ausgegeben werden.

"Wir meinen es ernst, wenn wir sagen, dass wir unsere Bundeswehr leistungsstark und mit Durchhaltefähigkeit ausstatten und das so schnell wie möglich", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). "Und wir meinen es ernst, wenn wir den Bürgerinnen und Bürgern und unseren Bündnispartnern immer wieder sagen: Wir übernehmen Verantwortung und auf uns ist Verlass."

Dem Haushaltsausschuss müssen Beschaffungsprojekte mit einem Investitionsvolumen von 25 Millionen Euro oder mehr zur Zustimmung vorgelegt werden. Inzwischen geht es vielfach um ganz andere Größenordnungen. Insgesamt wurden laut Verteidigungsministerium in diesem Jahr 103 Vorlagen bewilligt und Rüstungsgroßprojekte mit einem Gesamtvolumen von 82,98 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. In den vergangenen drei Jahren seien 188,4 Milliarden Euro investiert worden./cn/DP/stw