Deutsche Rüstungsexporte in Drittländer auf Rekordhoch

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland hat seine Rüstungsexporte im Jahr 2013 besonders in sogenannte Drittländer erheblich gesteigert. Das geht aus parlamentarischen Anfragen der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die "Der Spiegel" berichtet und deren Ergebnisse am Sonntag auch der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin vorlagen.

Demnach erteilte die Regierung 2013 Einzelausfuhrgenehmigungen im Gesamtwert von 5,8 Milliarden Euro - ein Zuwachs von 24 Prozent gegenüber 2012. Dabei entfällt ein Betrag von 3,6 Milliarden Euro auf Drittländer, die weder zur EU noch zur Nato gehören. 2012 waren dies 2,6 Milliarden Euro.

"Fast zwei Drittel der Rüstungsexporte gehen jetzt schon in Länder außerhalb der Nato, das ist furchterregend", kommentierte der Linke-Abgeordnete Jan van Aken die Zahlen. "(Kanzlerin) Angela Merkel ignoriert die Debatte um Waffenexporte und beliefert auch noch den letzten Diktator mit deutschen Waffen." Unter den zehn größten Empfängerländern sind mit Algerien, Katar und Saudi-Arabien allein drei aus dem arabischen Raum.

Sogenannte Sammelausfuhrgenehmigungen, die laut Wirtschaftsministerium pauschal an "besonders zuverlässige Ausführer" vergeben werden, lagen hingegen 2013 mit 2,5 Milliarden Euro unter dem Durchschnitt der Vorjahre. Einzel- und Sammelausfuhrgenehmigungen kamen im vergangenen Jahr zusammen auf einen Wert von 8,34 Milliarden Euro - nach 8,87 Milliarden Euro im Jahr 2012./bi/DP/zb