Weitere 4,4 Milliarden Euro für Bundeswehr bewilligt

BERLIN (dpa-AFX) - Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums weitere 4,4 Milliarden Euro für Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte der Bundeswehr genehmigt. Minister Boris Pistorius (SPD) bezeichnete dies am Mittwochabend als "klares Zeichen gelebter Zeitenwende". Das größte neu bewilligte Vorhaben betrifft mit rund vier Milliarden Euro aus dem Sondervermögen die Beschaffung des Luftverteidigungssystems Arrow aus Israel.

Mit dem Begriff "Zeitenwende" hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine die Zusage verbunden, dass Deutschland ab sofort zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Bundeswehr investiert und zusätzlich ein schuldenfinanziertes Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der Truppe auflegt./shy/DP/he