Verkehrsministerium widerspricht Volkswagen in Abgasaffäre

   FRANKFURT (Dow Jones)--Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Volkswagens jüngsten Äußerungen widersprochen, wonach der Konzern in der Abgasaffäre nicht gegen europäisches Recht verstoßen habe. "Wir teilen die Auffassung von VW nicht", sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums der Welt.

   Der Wolfsburger Konzern hatte am Donnerstag erklärt, dass die sogenannten Abschalteinrichtungen in den manipulierten Dieselmotoren in der EU nicht illegal gewesen seien. "Die in Fahrzeugen mit einem EA 189-Motor enthaltene Software stellt nach Auffassung von Volkswagen keine unzulässige Abschalteinrichtung nach europäischem Recht dar", hatte ein VW-Sprecher gesagt.

   Die Äußerung von VW widerspricht auch dem Rückrufbescheid des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA), wonach die manipulierten Fahrzeuge auch in Deutschland zurück in die Werkstätten müssen. "Das KBA hat festgestellt, dass VW illegale Abschalteinrichtungen verwendet", sagte der Sprecher des Verkehrsministeriums. Im Bericht der Untersuchungskommission zur Abgasaffäre, die Dobrindt eingesetzt hatte, ist laut dem Ministerium festgehalten, dass "die unzulässige Abschalteinrichtung in ihrer Wirkung durch Messungen nachvollzogen werden" konnte. Deshalb habe die Behörde den Rückruf angeordnet, so die Welt weiter.

   Auch die EU-Kommission hatte sich am Freitag verwundert von den VW-Äußerungen gezeigt. "Wir haben die Medienberichte über Volkswagens eigene juristische Interpretation mehr als ein Jahr nach der Enthüllung des Gebrauchs von Abschalteinrichtungen in Tausenden Autos gelesen", sagte ein Sprecher der Kommission. "Das Verbot von Abschalteinrichtungen im EU-Recht ist dem Wortlaut und dem Geist nach eindeutig." Es liege in der Verantwortung der nationalen Behörden, dieses Verbot durchzusetzen.

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   November 05, 2016 00:00 ET (04:00 GMT)

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