USA und Partner besorgt über Lage im Südchinesischen Meer

WILMINGTON (dpa-AFX) - Die USA, Indien, Japan und Australien haben angesichts von Chinas Machtstreben dazu aufgerufen, Gebietsstreitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer friedlich zu klären. "Wir bringen weiterhin unsere ernste Besorgnis über die Militarisierung der umstrittenen Gebiete und die Zwangs- und Einschüchterungsmanöver im Südchinesischen Meer zum Ausdruck", hieß es in einer am Abend verbreiteten gemeinsamen Abschlusserklärung der sogenannten Quad-Gruppe. Zudem werde der "gefährliche Einsatz von Schiffen der Küstenwache und von Militärschiffen" sowie die zunehmende Zahl von "gefährlichen Manövern" verurteilt, hieß es - ohne dass China ausdrücklich erwähnt wurde.

Ende Juli hatte bereits US-Außenminister Antony Blinken seine Besorgnis wegen Chinas "eskalierender Aktionen im Südchinesischen Meer, im Ostchinesischen Meer und anderswo" geäußert. So gilt das Verhältnis zwischen China und Japan als angespannt, auch weil beide Seiten Gebietsansprüche auf eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer erheben. Auch im Südchinesischen Meer gibt es immer wieder gefährliche Zwischenfälle: China reklamiert praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich, was der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag zurückgewiesen hat. Auch die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Taiwan und Brunei beanspruchen dort Gebiete.

Darüber hinaus verurteilten die vier Länder der Quad-Gruppe Nordkoreas Raketenstarts und sein Streben nach Atomwaffen, was gegen mehrere Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verstoße. Nordkorea sei aufgefordert, von weiteren Provokationen abzusehen und einen Dialog aufzunehmen, hieß es in der Abschlusserklärung.

Die Quad-Gruppe will einen freien und offenen Indopazifik gewähren. Mit Indopazifik ist grob gesagt eine Region vom Indischen bis zum nördlichen Pazifischen Ozean gemeint, die den Großteil Asiens umfasst und bis zur Westküste der USA reicht. US-Präsident Joe Biden hatte für das Quad-Treffen in seinem Privatanwesen in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware Japans Ministerpräsidenten Fumio Kishida, Australiens Premierminister Anthony Albanese und Indiens Ministerpräsidenten Narendra Modi empfangen./hme/DP/he