Stahlkocher machen mobil - 'Es geht um unsere Arbeitsplätze'

DUISBURG (dpa-AFX) - Tausende Stahlkocher wollen am Montag bei einem bundesweiten Aktionstag für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze demonstrieren. Mit Kundgebungen in Duisburg, Berlin und dem Saarland wollen die Beschäftigten auf die Bedrohung der deutschen Stahlbranche durch die Billig-Konkurrenz aus China aufmerksam machen. Nach Ansicht von IG-Metall-Chef Jörg Hofmann soll sich die Bundesregierung stärker für die Jobs einsetzen. "Die Bundesregierung muss sich klar positionieren, wie sie die Arbeitsplätze sichern will", sagte Hofmann der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (WAZ/Samstag).

Sorge bereitet auch die in der EU geplante Neuregelung des Emissionshandels, durch die hohe Kostenbelastungen befürchtet werden. "Deutschland muss ein Treiber in Brüssel sein auch für effektivere Schutzmaßnahmen gegen Dumpingstrategien", forderte Hofmann in der "WAZ". Mit ihren Klimaschutzplänen und "zu laschen" Zöllen auf chinesische Importe gefährde außerdem die EU-Kommission die europäische Stahlindustrie. Hofmann warnte, dass wenn die Weichen nicht anders gestellt würden, in den deutschen Werken in absehbarer Zeit die Lichter ausgingen.

Am Montagmorgen sollen die Anlagen beim größten deutschen Stahlhersteller thyssenkrupp in Duisburg heruntergefahren werden, bevor dann am Nachmittag Vertreter der Gewerkschaft IG Metall, der Politik und der Unternehmen sprechen werden. Zu einer Kundgebung vor den Toren des größten deutschen Stahlstandorts in Duisburg werden neben IG-Metall-Chef Hofmann auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, erwartet.

Es könne nicht sein, dass die wettbewerbsstarke Stahlindustrie in Deutschland von Dumpingstahl und einer Verschärfung des Emissionsrechtehandels untergraben werde. "Jetzt müssen die entsprechenden politischen Entscheidungen in Brüssel und Berlin fallen, die der Stahlindustrie in Deutschland eine gute Zukunft hierzulande ermöglichen", forderte Kerkhoff bereits im Vorfeld der Veranstaltung. "Es geht um unsere Arbeitsplätze", sagte der Thyssenkrupp-Stahl-Betriebsratsvorsitzende Günter Back.

Dagegen hält es die Umweltorganisation BUND für "scheinheilig", dass die Stahl-Unternehmen den Klimaschutz für ihre wirtschaftlichen Probleme mitverantwortlich machten. "Wie kaum ein anderer Industriezweig hat die Stahl-Branche vom Emissionshandel profitiert, weil dieser energieintensive Unternehmen stark begünstigt", sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger am Sonntag laut Mitteilung. Die deutsche Eisen- und Stahlindustrie habe den Daten der Deutschen Emissionshandelsstelle zufolge bislang stets alle Emissionen mit kostenlosen Zertifikaten decken können.

Bereits am Donnerstag hatten rund 4000 Beschäftigte der niedersächsischen Stahlindustrie protestiert. Dass China billigen Stahl auf den Weltmarkt werfe, habe zu einem "ruinösen Preiswettbewerb" geführt, hatte der Vorstandsvorsitzende der Salzgitter AG (Salzgitter), Heinz Jörg Fuhrmann, beklagt. "Das ist ein Tsunami, dem wir aus eigener Kraft nicht viel entgegensetzen können", warnte der Chef des zweitgrößten deutschen Stahlkonzerns./uta/DP/stb