06.09.2020 20:33:38
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SPD-Chef zweifelt am Sinn eines Stopps von Nord Stream 2
BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat starke Vorbehalte gegen einen Stopp des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 angemeldet. Er sei sich mit Außenminister Heiko Maas (SPD) einig, dass nach der Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny wirksame Sanktionen diskutiert werden müssten, sagte er am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Diese müssten aber zielgerichtet sein.
Nord Stream 2 sei ein Infrastrukturprojekt, das zu 90 Prozent fertig sei und den eigenen Versorgungsoptionen diene, betonte Walter-Borjans. Sanktionen müssten vorrangig auf andere Bereiche zielen, zum Beispiel auf den Handel oder auf Persönlichkeiten, "die in diesem Regime tätig sind". Denn: "Wir wollen nicht das russische Volk treffen, und wir wollen auch nicht uns treffen, sondern wir wollen dann, wenn wir Sanktionen erheben, auch gegen die vorgehen, die hier ganz offenbar die Hintermänner eines Verbrechens sind." Dieses müsse zunächst aufgeklärt werden.
Maas hatte der "Bild am Sonntag" gesagt: "Ich hoffe nicht, dass die Russen uns zwingen, unsere Haltung zu Nord Stream 2 zu ändern." Bislang hatte die Bundesregierung eine Verknüpfung des Falls Nawalny mit dem deutsch-russischen Gasprojekt vermieden. Russland bestreitet, in die Vergiftung des Oppositionellen verwickelt zu sein./wn/DP/fba
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