Scholz und Michel treffen EU-Kollegen in Berlin zu Gespräch über Reformen

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Montagabend eine Reihe von EU-Kollegen auf Einladung des EU-Ratspräsidenten Charles Michel im Kanzleramt empfangen. Dabei soll es angesichts der Erweiterung der Europäischen Union (EU) um Reformschritte gehen, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann erklärte.

Zu dem Abendessen werden sechs EU-Staats- und Regierungschefs ins Kanzleramt eingeladen. Neben Scholz und Michel werden der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis, Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, der litauische Staatspräsident Gitanas Nauseda, Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer, Zyperns Präsident Nikos Christodoulides und Belgiens Ministerpräsident Alexander de Croo erwartet.

Michel wolle einen "informellen Austausch in kleineren Gruppen zur strategischen Agenda" der EU ermöglichen, sagte Hoffmann. "Das ist im Zusammenhang zu sehen mit dem Prozess, welche Leitlinien sich die EU für die kommenden fünf Jahre gibt und wie die EU reformiert werden kann."

Die EU führt aktuell Gespräche mit Ländern des Westbalkans, Moldawien und der Ukraine über eine mögliche Aufnahme in den Staatenverbund. Auf solch eine Aufnahme müsse sich die EU selbst vorbereiten. "Ein Vorhaben, was der Bundeskanzler in diesem Zusammenhang schon seit längerem verfolgt, sind beispielsweise Mehrheitsentscheidungen für eine größere Anzahl von Fragen", sagte Hoffmann.

Im Vorfeld hatte Orban angekündigt, er lehne die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine ab. Hoffmann sagte mit Blick auf den jüngsten Fortschrittsbericht der EU-Kommission zur Ukraine, dass das Land großes Engagement und Entschlossenheit gezeigt habe. Die Ukraine habe beeindruckende Fortschritte gemacht für ein Land, das sich im Krieg befinde. "Die Ukraine verdient insofern unsere Anerkennung", sagte Hoffmann.

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November 10, 2023 07:00 ET (12:00 GMT)