Scholz: Hoffe sehr auf US-Entscheidung zu Ukraine-Hilfen

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im Vorfeld eines Ende der Woche in Washington geplanten Treffens mit US-Präsident Joe Biden optimistisch gezeigt, dass auch der US-Kongress bald weitere Ukraine-Hilfen beschließen wird. "Ich hoffe sehr, dass die USA und der amerikanische Kongress jetzt bald eine Entscheidung treffen, die notwendige Unterstützung finanziell möglich zu machen", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz mit dem französischen Premierminister Gabriel Attal in Berlin auf eine entsprechende Frage.

"Ich werbe sehr dafür, dass die USA und Europa und auch alle Mitgliedsstaaten in Europa einen so großen Beitrag leisten, dass die Rechnung des russischen Präsidenten nicht aufgeht, die Sache auszusitzen", erklärte Scholz. Es sei ganz offensichtlich, dass Russlands Präsident Wladimir Putin hoffe, "dass wir irgendwann einfach nicht mehr weitermachen wollen". Die Botschaft, die sowohl aus den USA als auch aus Europa ganz klar an ihn gerichtet sein müsse, sei, dass diese Rechnung nicht aufgehe. "Wir werden die Ukraine unterstützen", erklärte Scholz. "Und wenn ich das ergänzen darf, ich bin ganz zuversichtlich." Scholz betonte, es sei im Vorfeld seines Besuchs in den USA "sehr gut", dass der EU-Gipfel 50 Milliarden Euro Finanzhilfe für die Ukraine bis 2027 beschlossen habe.

Scholz will am Donnerstag zu seiner Reise nach Washington aufbrechen. Das Treffen mit Biden ist für Freitag geplant. Vorgesehen sind zudem voraussichtlich Gespräche des Bundeskanzlers mit Mitgliedern von Senat und Repräsentantenhaus. Der Bundeskanzler werde die Reise sicherlich auch nutzen, um mit Kongressabgeordneten ins Gespräch zu kommen, hat Regierungssprecher Steffen Hebestreit angekündigt.

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February 05, 2024 13:54 ET (18:54 GMT)