16.01.2016 12:12:46
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Schäuble will mit EU-Abgabe Flüchtlingskrise bewältigen
MÜNCHEN (AFP)--Zur Bewältigung des Zuzugs von Flüchtlingen hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Einführung einer Flüchtlingsabgabe innerhalb der EU vorgeschlagen. Denkbar sei beispielsweise "eine Abgabe auf jeden Liter Benzin in einer bestimmten Höhe", sagte Schäuble der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag.
Auch dürfe keine Anstrengung gescheut werden, um den Flüchtlingszuzug einzudämmen. Die Außengrenzen des Schengenraumes müssten gesichert werden, forderte Schäuble. Die Lösung dieser Probleme dürfe nicht "an einer Begrenzung von Mitteln scheitern".
Der Zuzug von Flüchtlingen spaltet die Europäische Union seit Monaten tief und gefährdet das Prinzip der offenen Grenzen. Allein über das Mittelmeer erreichten im vergangenen Jahr laut den Vereinten Nationen mehr als eine Million Menschen die Küsten der Europäischen Union. Die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln erhöhten zuletzt den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel(CDU), deren offene Haltung in der Flüchtlingsfrage innerhalb der EU kritisiert wird.
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January 16, 2016 05:42 ET (10:42 GMT)- - 05 42 AM EST 01-16-16
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