ROUNDUP: Warenexport von Kasachstan nach Russland - Widersprüchliche Angaben

ASTANA (dpa-AFX) - Berichte über ein Verbot des Verkaufs wichtiger Rüstungsgüter aus Kasachstan nach Russland haben am Donnerstag für Verwirrung gesorgt. Nachdem Vizehandelsminister Kajrat Torebajew nach Angaben der kasachischen Agentur Kasajew erklärt hatte, dass 106 Güter nicht mehr an das Nachbarland verkauft würden, widersprach das Handelsministerium am Abend. "Die in den Medien verbreiteten Informationen über das Verbot des Verkaufs von 106 Warenarten nach Russland werden vom Ministerium für Handel und Integration der Republik Kasachstan offiziell für falsch erklärt", hieß es am Abend auf der Website der Behörde. Es seien im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen Russland keine Ausfuhrverbote verhängt worden.

Nach Torbajews ursprünglichen Angaben sollte der Verkauf von Drohnen, deren Bestandteilen, Spezialelektronik, Mikrochips und ähnlichen Produkten, die einen Bezug zum Krieg hätten, untersagt werden. Genauere Angaben machte er nicht, sagte jedoch, die Waren würden im Ausland hergestellt.

Kasachstan steht in der Kritik, Russland mit solchen Gütern seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 zu beliefern - unter Umgehung internationaler Sanktionen. Unklar ist auch, wie genau Exportverbote oder Beschränkungen kontrolliert werden. Moskauer Medien hatten immer wieder berichtet, wie etwa Autos, Mobiltelefone und andere Güter aus Kasachstan nach Russland gelangen. Viele Russen kaufen die Waren direkt im Land und bringen sie dann über die Grenze.

Im Juni bestätigte der kasachische Handelsminister Serik Schumangarin den Export sogenannter Dual-Use-Güter nach Russland, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können. Im September bekräftige Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew bei seinem Deutschland-Besuch, sein Land halte sich an die Sanktionspakete des Westens. Tokajew traf sich seither wiederholt mit Kremlchef Wladimir Putin und hält Russland demonstrativ die Treue./ash/DP/he