Ramelow: Thüringen geht bei Corona-Eindämmung keinen Sonderweg

ERFURT (dpa-AFX) - Thüringen wird nach den Worten von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linken) bei der Eindämmung der Corona-Pandemie im November keinen Sonderweg einschlagen. "Es gibt keine Verweigerung Thüringens", sagte Ramelow am Mittwochabend in Erfurt nach der Video-Konferenz von Bund und Ländern. Er trage trotz einer Thüringer Protokollnotiz die Beschlüsse der Regierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel mit. Er werde sie aber dem Thüringer Landtag und seinem rot-rot-grünen Kabinett zur Bestätigung vorlegen, kündigte er an.

Thüringens Regierungschef schlug vor, eine ohnehin auf CDU-Antrag für den 3. November geplante Sondersitzung des Parlaments auf diesen Freitag vorzuziehen. Ob das gelinge, sei noch offen.

Ramelow hatte noch am Dienstag erklärt, er werde einem erneuten Herunterfahren des öffentlichen Lebens per Verordnung nicht zustimmen. Diese Erklärung habe er unter dem Eindruck fehlender Unterlagen aus dem Kanzleramt bis kurz vor der Konferenz abgegeben, sagte Ramelow am Mittwochabend.

Angesichts der Dynamik der Corona-Neuinfektionen, die es inzwischen auch in Thüringen gebe, empfehle er dem Landtag, die drastischen Einschnitte mitzutragen. Er erwarte jedoch, dass der Bund Gewerbetreibenden und Unternehmen, die dadurch einen wirtschaftlichen Nachteil habe, einen Ausgleich zahle./rot/DP/fba