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Börsen-Zeitung: Schuldig - was solls?, Kommentar zur UBS von Daniel

Zulauf

Frankfurt (ots) - Mit der UBS und ihren vier Mittätern im

internationalen Devisenkartell ist die Zahl der Banken, die in den

USA für strafrechtliche Vergehen ein Schuldbekenntnis abgeben

mussten, auf eine inzwischen schon fast unübersichtlich hohe Zahl

gewachsen. Es dürften inzwischen etwa zehn Institute sein, die sich

in den vergangenen drei Jahren dieser Schmach unterziehen mussten.

Die UBS ist jene Bank, die am längsten mit dieser Drohung leben

musste. Dass sie erst jetzt wahr wird macht vieles einfacher für das

mit einem langen Vorstrafenregister belastete Institut.

Die Banken haben gelernt mit dem Pranger zu leben. Keines der

gebrandmarkten Institute hat seine Lizenz im US-Geschäft verloren.

Der weltweit größte Finanzmarkt bleibt offen auch für jene Banken,

die ein kriminelles Verhalten eingestehen. Mit dieser Entwicklung

konnte die UBS nicht rechnen, als sie sich im Februar 2009 im

Steuerstreit auf einen Friedensvertrag mit der US-Justiz einließ. In

dem Vertrag wurde geregelt, dass die UBS am Schweizer Bankgeheimnis

vorbei große Mengen von Daten über mutmaßliche Steuersünder liefern

und dafür eine Einstellung der Strafverfolgung erhalten sollte.

Man kann sich mit Fug die Frage stellen, ob die Bank

beziehungsweise die Schweiz, welche die Datenlieferung per Notgesetz

bewilligen musste, in der heutigen Zeit noch einmal zu einem solchen

Deal die Hand bieten würde. Im Wissen, dass ein Schuldbekenntnis in

Amerika im Gegensatz zu der seinerzeitigen Annahme tatsächlich gar

keine reale Gefahr für das Geschäft darstellt, würde sich die Bank in

einem gleichen Fall vermutlich anders verhalten und sich von Anbeginn

gleich selber an den Pranger stellen. Man kann es drehen und wenden

wie man will, aber die US-Justiz hat sich mit ihrem scheinbar harten,

tatsächlich aber eben doch nicht so konsequenten Vorgehen gegen die

Finanzinstitute selber keinen Gefallen getan.

Die Strategie der US-Justiz, den Banken mit dem Richter zu drohen,

war aus der Not geboren. Die Bürger hatten es satt zuzusehen, wie die

Bankenchefs mit weißer Weste ihre Boni kassierten, während die

Misswirtschaft auf der Wall Street ihre Blüten trieb. Doch der

Populismus hat wie fast immer im Leben kurze Beine. Die US-Justiz

wird sich gut überlegen müssen, wie sie die nächsten Sünder anfassen

will, zumal auch das Mittel der Bußen schon reichlich inflationär

angewandt wurde. Über 200 Mrd. Dollar haben die Banken seit der

Finanzkrise bereits an Strafen abgeführt. Trotzdem glaubt eine

Mehrheit der Bevölkerung immer noch, dass die Geldhäuser nicht

wirklich anständiger geworden sind.

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