30.06.2019 19:53:43
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Orban warnt EVP vor Timmermans als EU-Kommissionschef
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die mögliche Besetzung der EU-Kommissionsspitze mit dem Sozialdemokraten Frans Timmermans drastisch kritisiert. Es wäre "erniedrigend", diesen Posten als Wahlsieger einer anderen Partei zu überlassen, schrieb der rechtsnationale Politiker am Sonntag in einem Brief an den Präsidenten seiner christdemokratischen Parteienfamilie EVP. Zudem würde dies die Autorität und Glaubwürdigkeit der EVP in der internationalen Politik sowie dem Ansehen bei den Wählern schaden.
"Das wird zu unserer Selbstzerstörung führen", schreibt Orban. Zudem spricht er von einem "sehr erheblichen, oder sogar historischen Fehler". Orbans Fidesz-Partei gehört wie auch CDU und CSU zur EVP, die Parteienfamilie hatte die Mitgliedschaft im März allerdings auf Eis gelegt, weil Orban immer wieder gegen Migranten gehetzt und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker verunglimpft hatte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen wollen bei einem Sondergipfel am Sonntagabend eine Lösung für die Nachfolge von Juncker und die Besetzung anderer Spitzenposten finden. Timmermans werden Chancen auf den Posten des Kommissionschefs eingeräumt.
Als Vize-Chef der Brüsseler Behörde war der Niederländer bisher für den Schutz der Rechtsstaatlichkeit zuständig. Dabei war er häufiger mit Ungarn und anderen östlichen EU-Staaten aneinander geraten./wim/DP/fba
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