NRW-SPD wählt Groschek als Nachfolger von Kraft an die Parteispitze

   DUISBURG (AFP)--Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat nach ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl einen personellen Neuanfang eingeläutet und den bisherigen Landesverkehrsminister Michael Groschek zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Auf einem außerordentlichen Landesparteitag am Samstag in Duisburg stimmten die Delegierten mit 85,9 Prozent für den 60-jährigen Groschek. Zur neuen Generalsekretärin der NRW-SPD wurde die bisherige Wissenschaftsministerin Svenja Schulze gewählt, sie erhielt 68,9 Prozent.

   Groschek ist Nachfolger der scheidenden NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die nach der Wahlniederlage vor knapp vier Wochen den SPD-Landesvorsitz und ihr Amt als stellvertretende Bundesvorsitzende niedergelegt hatte. Die Sozialdemokraten fuhren bei der Nordrhein-Westfalen-Wahl am 14. Mai mit nur 31,2 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt im bevölkerungsreichsten Bundesland ein, die bisherige rot-grüne Landesregierung wurde abgewählt. CDU und FDP führen derzeit Koalitionsverhandlungen, um die Regierung in Düsseldorf zu übernehmen.

   Groschek entschuldigte sich in seiner Parteitagsrede im Namen der Parteispitze für die Wahlpleite. "Wir haben die Karre vor die Wand gefahren", sagte er. Die SPD-Führung in Nordrhein-Westfalen sei sich zu sicher gewesen, dass Kraft ihren CDU-Herausforderer Armin Laschet besiegen würde. Der neue Landeschef rief seine Partei zu einer konstruktiven und verantwortungsvollen Oppositionsarbeit auf: "Wir müssen die Landesregierung fordern, damit wir das Land fördern können. Nicht nur an Stolperdraht denken, sondern auch an Brückenbau."

   Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz schwor die Delegierten in einer Rede auf dem Landesparteitag auf den Bundestagswahlkampf ein: "Wir kämpfen für den 24. September, für den Wahlsieg bei der Bundestagswahl." Außerdem kritisierte Schulz die Pläne von CDU und FDP, in Nordrhein-Westfalen Studiengebühren für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten einzuführen. Eine derartige "Bildungsmaut" sei "unanständige Politik" und ein "schwarz-gelber Albtraum".

   Groschek ist in der Landes-SPD bestens vernetzt. Der frühere Zeitsoldat bei der Marine studierte Wirtschafts- und Kommunikationswissenschaften und trat 1974 in die SPD ein. Von Ende 2001 bis 2012 war der verheiratete Vater von zwei Kindern Generalsekretär der Landes-SPD. Der Oberhausener gehörte von 2009 bis 2012 dem Bundestag an und wurde anschließend NRW-Verkehrsminister in Krafts Kabinett.

   SPD-Generalsekretär Hubertus Heil gratulierte Groschek zu seiner Wahl an die Spitze der Sozialdemokraten in NRW. Das Ergebnis von 85,9 Prozent zeuge "von großer Wertschätzung und Vertrauen". Groschek sei "ein Mann klarer Worte, der die SPD in Nordrhein-Westfalen nach einer bitteren Niederlage übernimmt". Auch an die neue NRW-Generalsekretärin Schulze richtete Heil Glückwünsche.

   DJG/AFP/mpt

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   June 11, 2017 05:40 ET (09:40 GMT)- - 05 40 AM EDT 06-11-17