NRW-Medienminister: Pauschale Social-Media-Verbote unmöglich

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Nordrhein-Westfalens Medienminister Nathanael Liminski (CDU) hält nichts von pauschalen Verboten für Jugendliche bei der Nutzung sozialer Medien. "Es ist aus meiner Sicht völlig weltfremd zu glauben, dass mit einem Social Media-Pauschalverbot für Jugendliche unter 16 alle Probleme gelöst seien", sagte er im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Bei solchen Forderungen sehe er erhebliche Zweifel an der rechtlichen Durchsetzbarkeit, der technischen Umsetzbarkeit und der politischen Vermittelbarkeit.

Zuletzt hatten unter anderem Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt sowie die Aufsichtsratsvorsitzende und Verlegerin der Funke Mediengruppe, Julia Becker, ein Mindestalter für Social Media gefordert. Becker begründete dies mit dem Fall "White Tiger", bei dem ein mutmaßlicher Hamburger Pädokrimineller Kinder missbraucht und in den Tod getrieben haben soll. Die Verlegerin kritisierte die Untätigkeit der Politik und bezeichnete das Internet als "Tummelplatz von Tätern, die es bewusst auf Kinder und Jugendliche abgesehen haben".

Soziale Netzwerke mehr als bloße Unterhaltung

NRW-Medienminister Liminski betonte im dpa-Gespräch, dass er sehr dafür sei, die Gefahren ernst zu nehmen. "Ich kann gut nachvollziehen, dass vor allem Eltern mit Sorge auf die intensive Nutzung von Handys und Social Media durch ihre Kinder blicken", sagte er. Bei einem Pauschalverbot habe er aber handfeste Zweifel.

Liminski betonte, dass soziale Netzwerke für Jugendliche längst mehr seien als bloße Unterhaltung. Sie gehörten "fast so wie Schlafen, Trinken oder Essen" dazu - für Information, und gesellschaftliche Teilhabe. Jungen Menschen das zu verwehren wäre daher "ein tiefer Eingriff in die Privatsphäre und in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung". Außerdem sei zu bedenken, dass damit ein "Generationenkonflikt Alt gegen Jung beziehungsweise analog versus digitalaffin" herbeigeführt würde, sagte Liminski. Das müsse verantwortliche Politik mitdenken./gö/DP/zb