"Never miss a good crisis": Positive Zwischenbilanz zu EU-Aufbauplan

Eine positive Zwischenbilanz haben hochrangige Politiker am Montag bei der 2. Jahreskonferenz zur Umsetzung des EU-Aufbauplans zur Ankurbelung der Wirtschaft nach der Coronakrise gezogen. Nach dem Motto "never miss a good crisis" sei es gelungen, nicht nur dorthin zurückzukehren, wo man vor der Pandemie war, sondern die Gelder für Reformen zu nutzen, um die nationale und europäische Wirtschaft resilienter und wettbewerbsfähiger zu machen, lobte EU-Kommissar Johannes Hahn.

Auch Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) strich lobend hervor, dass es die EU-Gelder nur für Reformen und klar definierte Ziele gebe. Ein Drittel der fast 4 Milliarden Euro, die Österreich zur Verfügung stehen, seien bereits für Projekte abgerufen worden, die Österreich "grüner, dynamischer und innovativer" machen sollen. Dazu zählen eine Sanierungsoffensive von Gebäuden, der Breitbandausbau, Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie Maßnahmen im Bereich der Pflege und Kinderbetreuung. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) kündigte an, dass im Herbst die nächsten Auszahlungsanträge nach Brüssel geschickt werden sollen.

Von einem geförderten Projekt machten sich die Politikerinnen und Politiker am ersten Tag der Fachtagung selbst ein Bild. Europaministerin Edtstadler, Finanzminister Brunner, EU-Kommissar Hahn und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (alle ÖVP) besichtigten Montagfrüh die A1-Baustelle zum Breitbandausbau in Strasshof an der Nordbahn. Mehr als 5.500 Haushalte und Unternehmen sollen dort in den nächsten zwei Jahren an das Glasfasernetz angebunden werden. Die Gesamtinvestitionen betragen rund 15 Mio. Euro, davon werden 1,7 Mio. Euro aus Mitteln des EU-Aufbauplans bereitgestellt.

Am Dienstag steht ein weiterer Projektbesuch im Primärversorgungszentrum Margareten im 5. Wiener Gemeindebezirk auf dem Programm, unter anderem mit Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Europaministerin Edtstadler. Auch dieses Projekt wird aus den Mitteln des Aufbauplans gefördert.

sag/tpo/cgh