Merkel: Personaldebatten beim Sondergipfel werden nicht einfach

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet beim EU-Sondergipfel zur Nominierung des nächsten EU-Kommissionspräsidenten keine rasche Lösung. "Es werden keine sehr einfachen Beratungen", sagte sie vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Sonntag in Brüssel. EU-Ratspräsident Donald Tusk werde eine schwierige Aufgabe haben.

Das Europaparlament sei fixiert auf das Prinzip des Spitzenkandidaten, sagte Merkel weiter. Trotzdem habe die stärkste Fraktion - die Europäische Volkspartei (EVP), der auch CDU und CSU angehören - keine Mehrheit.

"Wir werden versuchen konstruktiv zu sein", sagte die Kanzlerin weiter. Für sie sei es wichtig, einen Konflikt zwischen dem Europaparlament und dem EU-Rat, in dem die Staats- und Regierungschefs sitzen, zu vermeiden.

Nach Vorgesprächen mit Merkel, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und anderen EU-Staats- und Regierungschefs hatte Tusk am Sonntag dem Europaparlament erstmals ein mögliches Personalpaket für die EU-Spitzenposten vorgelegt: Demnach soll der Posten des Kommissionschefs an einen Sozialdemokraten gehen - der CSU-Politiker Manfred Weber, der den Posten für die EVP antreten wollte, wäre damit aus dem Rennen. Die Entscheidung soll der Sondergipfel treffen - bei solchen Beschlüssen ist ein einstimmiges Votum nötig.

Zu besetzen sind insgesamt fünf Spitzenposten: die Präsidenten der Kommission, des Rats, des Europaparlaments und der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie der EU-Außenbeauftragte./asa/DP/fba