17.02.2014 23:12:59
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Lausitzer Rundschau: Ice Age in Berlin Die Affäre Edathy belastet die Große Koalition
Cottbus (ots) - Die Affäre Edathy ist inzwischen eine wilde
Ballerei geworden, wo alle wie verrückt schießen, aber keiner mehr
weiß, auf wen und warum. Auf der Strecke liegt bereits Hans-Peter
Friedrich, einer der es doch nur gut gemeint hat und aus
Tollpatschigkeit ins Scharmützel geraten ist. Die Frage ist, was es
der CSU nutzt, wenn nun auch ein SPD-Mann zum Ausgleich geopfert
wird, der Fraktionschef Thomas Oppermann zum Beispiel. Der bietet
sich zwar schon deshalb an, weil er noch vor einem halben Jahr am
giftigsten über die Union hergezogen hatte und jetzt besonders
wendehalsig ist, was ihn allseits nicht besonders beliebt macht. Auch
ist es für eine Koalition nötig, dass sich die Fraktionschefs
untereinander vertrauen, wozu Volker Kauder (CDU) und Gerda
Hasselfeldt (CSU) bei Oppermann sicher nach dieser Geschichte
ziemlich lange brauchen werden. Mit seinem Telefonat beim Chef des
Bundeskriminalamtes hat sich Oppermann zudem angreifbar gemacht; es
wirkte wie der Versuch, über die Parteischiene einen kleinen
Dienstweg einzurichten, auf dem vertrauliche Informationen fließen.
Freilich bestreitet der BKA-Chef vehement, dem SPD-Anrufer
irgendetwas verraten zu haben. Dennoch, CSU-Chef Horst Seehofer
könnte Oppermanns Demission wohl durchsetzen, wenn er es beim
Koalitionsspitzengespräch heute Abend auf Biegen und Brechen darauf
anlegt. Aber wozu? Rache war noch nie ein guter Ratgeber, zumal das
Satisfaktionsgefühl meist schnell vorbei ist. Unweigerlich würde die
SPD dann nämlich zurückschlagen, womit der Geheimdienstkoordinator im
Kanzleramt, Klaus-Dieter Fritsche, ins Visier rücken würde, gegen den
irgendjemand bestimmt irgendetwas in der Hand hat. Erste Fragen gibt
es ja schon. Fritsche war derjenige, der Friedrich über die Sache
Edathy informierte - auch Kanzlerin Angela Merkel, der er seit
Dezember dient und die behauptet, erst seit vergangener Woche etwas
von den Ermittlungen gegen Edathy zu wissen? Will man es wirklich so
weit treiben? Und ist der Sachverhalt das tatsächlich wert? Wenn man
so vorgeht, könnte es am Ende sehr gut sein, dass die schmuddelige,
aber wahrscheinlich noch nicht einmal strafbare Internet-Bestellung
eines Abgeordneten mit seltsamen privaten Neigungen eine ganze
Regierung in die Luft jagt. Ein paar Staatsanwälte noch dazu. So wie
das Hörnchen in "Ice Age", das beim Versuch, eine Eichel zu
vergraben, eine tektonische Plattenverschiebung auslöst. Selten so
gelacht.
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Pressekontakt: Lausitzer Rundschau
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