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04.06.2010 18:21:19

INTERVIEW/Beck: Realistische Chance auf Opel-Bürgschaft

    MAINZ (dpa-AFX) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sieht eine realistische Chance, dass der Bund sich doch noch zu Staatshilfen für den angeschlagenen Autobauer Opel durchringt. "Die Vorbereitung des Lenkungsausschusses des Deutschlandfonds ist so, dass es eine Möglichkeit gibt", sagte Beck am Freitag der Nachrichtenagentur dpa in Mainz. Zuvor hatte die Bundesregierung ihre Entscheidung über eine Bürgschaft vertagt. Beck appellierte eindringlich an den Bund, möglichst schnell Klarheit zu schaffen. "Das, was gemacht wird, ist für die Arbeitnehmer nicht mehr zumutbar."

    Rheinland-Pfalz hat sich grundsätzlich zu einer Kreditbürgschaft für Opel bereiterklärt. Konkret bezifferte Beck diese möglichen Hilfen auf 60 bis 70 Millionen Euro - Voraussetzung ist aber, dass der Bund mit im Boot ist. "Nach meinem Eindruck ist es derzeit das übliche Spiel, dass man sich in der Bundesregierung nicht einig ist", beklagte Beck, ohne näher darauf eingehen zu wollen. "Ich will Standorte sichern und nicht Interna preisgeben."

    Mit Blick auf die Opel-Belegschaft, die seit langem schon um ihre Zukunft bangt, betonte der Regierungschef: "Es darf seitens der Politik nicht auf Zeit gespielt werden." Deshalb sei es nötig, dass die Bundesregierung mit einer Stimme spreche, das sei sie den Arbeitnehmern schuldig. Auf die Frage, wie lange es noch dauert, bis Klarheit herrscht, meinte Beck: "Wenn man will, dann kann das nächste Woche entschieden werden." Opel hat auch ein Werk in Kaiserslautern./him/DP/dct

    ---Gespräch: Imke Hendrich, dpa---

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