Historisches Votum: US-Parlament stimmt über Absetzung McCarthys ab

WASHINGTON (dpa-AFX) - Zum ersten Mal seit mehr als hundert Jahren stimmt das US-Repräsentantenhaus über eine mögliche Absetzung des Vorsitzenden der Kammer ab. Der Republikaner Kevin McCarthy musste sich am Dienstag einem historischen Votum stellen, mit dem ihn parteiinterne Gegner aus dem Amt entfernen wollen. Es ist das erste derartige Votum im Plenum der Parlamentskammer seit 1910. Hintergrund ist eine parteiinterne Revolte bei den Republikanern.

Der radikale republikanische Abgeordnete Matt Gaetz hatte den Aufstand gegen seinen Parteikollegen angeführt und am Montagabend einen Antrag auf McCarthys Absetzung eingebracht. Gaetz wirft McCarthy unter anderem vor, er mache gemeinsame Sache mit dem demokratischen Präsidenten Joe Biden, statt für die republikanische Fraktion zu arbeiten. Anlass ist der Haushaltsstreit in den USA. Der Hardliner Gaetz stört sich unter anderem daran, dass McCarthy am Wochenende mit den Stimmen von Demokraten einen drohenden Stillstand der Regierung im letzten Moment abgewendet hatte. Er wirft McCarthy aber auch Verstöße gegen fraktionsinterne Absprachen vor.

Ein Antrag auf Absetzung des Vorsitzenden ist extrem rar im US-Repräsentantenhaus. In der Geschichte der Kongresskammer wurden bislang nur drei Mal solche Anträge vorgebracht. Und nur ein Mal - im Jahr 1910 - kam es bisher zu einer Abstimmung im Plenum der Kammer darüber. Noch nie hat ein Vorsitzender sein Amt auf diesem Weg verloren./jac/DP/he