Bundesregierung sagt Kabinettsklausur in Meseberg ab

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Das Bundeskabinett wird anders als ursprünglich geplant nicht Anfang September zu einer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg zusammenkommen. Das bestätigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Er erklärte, der ursprünglich anvisierte Termin kommende Woche sei wegen der am Sonntag anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen und der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September sowie der Haushaltswoche im Bundestag ab 9. September "kein gut gewähltes Datum" gewesen. Daher sei das Treffen verschoben worden. "Ich habe noch keinen neuen Termin", so Hebestreit.

Er wies auf Nachfrage zurück, dass das Treffen abgesagt worden sei, weil die Ampel-Koalition sich nicht mehr viel zu sagen habe. Die Bild-Zeitung hatte ein namentlich nicht genanntes Regierungsmitglied mit der Aussage zitiert: "Kein Minister hat Lust auf Meseberg." Hebestreit sagte, es mangele der Regierung nicht an Gelegenheiten und Foren an Gesprächen.

Es müsse sich noch klären, ob es in diesem Jahr noch eine Klausurtagung auf Schloss Meseberg geben werde, so Hebestreit.

Die Kabinettsmitglieder treffen sich traditionell in Meseberg, um in lockerer Atmosphäre über Regierungsvorhaben zu beraten. Üblicherweise werden auch Experten zu den Treffen geladen.

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August 30, 2024 06:09 ET (10:09 GMT)