Bund und Länder bei Frequenz-Versteigerung einig

   BERLIN--Bund und Länder haben sich zur Förderung des Breitbandausbaus in Deutschland auf eine Versteigerung der 700-Megahertz-Frequenzen geeinigt. Die Voraussetzungen dafür seien jetzt geschaffen, sagte Kanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit den Länder-Ministerpräsidenten am Donnerstag in Berlin. "Das wird ein wichtiger Beitrag dafür sein, dass wir im ersten Halbjahr 2015 diese Versteigerung durchführen und auf den Weg bringen können", sagte die CDU-Vorsitzende. Damit seien dann zusätzliche Mittel vorhanden, um den Breitbandausbau in Deutschland voranzubringen.

   Die Einnahmen aus der Versteigerung "werden vollständig für die Digitalisierung verwendet, vorrangig für den Breitbandausbau", erklärte Merkel. Die Länder bekämen die eine Hälfte der Erlöse, der Bund die andere. "Die Länder werden ihrerseits ihre Gelder nach dem Königsteiner Schlüssel verteilen", sagte Merkel. Der Königsteiner Schlüssel legt unter anderem exakte Quoten für die Finanzbeteiligungen eines jeden Bundeslandes fest. Er wird jährlich entsprechend der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Länder errechnet.

   Die Versteigerung der Frequenzen hatte sich bereits angedeutet. Allerdings fehlte bislang die offizielle Einigung von Bund und Ländern. Über die Höhe der möglichen Einnahmen gibt es noch keine Schätzungen.

   DJG/stl/bam

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   December 11, 2014 12:37 ET (17:37 GMT)

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