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16.11.2020 22:44:41

Biden warnt: Trumps Blockade könnte zu noch mehr Corona-Toten führen

WILMINGTON (dpa-AFX) - Wegen der Weigerung von Amtsinhaber Donald Trump, die Übergabe der Regierungsgeschäfte einzuleiten, könnten nach Ansicht des gewählten US-Präsidenten Joe Biden noch mehr Menschen nach einer Corona-Infektion sterben. Sein Team müsse zum Beispiel Zugang zu den Plänen bekommen, aus denen hervorgehe, wie mehr als 300 Millionen US-Amerikaner geimpft werden sollten, sagte der demokratische Politiker am Montag in seiner Heimatstadt Wilmington. "Das ist ein riesiges, riesiges Unterfangen", betonte Biden.

Der ehemalige Vizepräsident warnte: "Wenn wir uns nicht abstimmen, könnten mehr Menschen sterben." Wenn sein Team mit der Vorbereitung bis zur Amtseinführung am 20. Januar warten müsse, verzögere dies alles um einen oder um eineinhalb Monate. Deswegen sei es wichtig, dass die Abstimmung jetzt oder "so schnell wie möglich" stattfinde. Normalerweise beginnt das Verfahren zur Amtsübergabe in den USA nach der Wahl eines neuen Präsidenten sehr schnell.

Der Republikaner Trump weigert sich jedoch, den Wahlsieg des Demokraten anzuerkennen. Seine Regierung hat daher die gesetzlich vorgesehene geordnete Amtsübergabe ("transition") noch nicht eingeleitet. Dadurch bekämen Biden und sein Team schon vor der Amtsübernahme Zugang zu Ministerien, Behörden und vertraulichen Informationen der Regierung. Die Übergangszeit von der Wahl bis zur Vereidigung beträgt mehr als zwei Monate.

Biden zeigte sich vorsichtig optimistisch, dass Trump früher oder später einlenken werde. "Ich hoffe, dass der Präsident etwas hellsichtiger sein wird, noch vor dem 20. Januar." Er fügte hinzu, dass Trumps Blockadehaltung weniger seinen Start ins Amt behindere, als dass es für das Land "peinlich" sei.

Biden war am 7. November - vier Tage nach der Wahl - von US-Medien zum Sieger erklärt worden. Trump spricht jedoch von Wahlbetrug, ohne dafür irgendwelche Beweise vorzulegen. Er und die Republikaner haben mehrere Klagen angestrengt. Trumps Regierung begründet die Verzögerung mit den noch anhängigen Verfahren./jbz/DP/he

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