Arbeitgeberpräsident kritisiert Leistungsbilanz Habecks

BERLIN (dpa-AFX) - Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat mit Blick auf die wirtschaftliche Lage in Deutschland die Bilanz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisiert. Dulger sagte in einem dpa-Videointerview: "Wir sind im zweiten Rezessionsjahr. Es ist Herrn Habeck nicht gelungen, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in diesem Land so zu verbessern, dass es hier bei uns wieder aufwärtsgeht. In allen anderen europäischen Ländern geht es besser als bei uns. Das spricht für sich. Das ist keine sehr gute Leistungsbilanz für den Wirtschaftsminister."

Es sei der Bundesregierung nicht gelungen, den wirtschaftlichen Rahmen in Deutschland so zu verbessern, dass die Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig und erfolgreich arbeiten könne. "Wir brauchen dringend eine Wirtschaftswende in diesem Land. Wir brauchen dringend wieder bessere Rahmenbedingungen, so dass die Wirtschaft und die Unternehmer sich besser entfalten können und damit auch wieder bessere Zahlen verkünden können", sagte Dulger.

Die Bundesregierung senkt ihre Konjunkturprognose für 2025 deutlich. Wie Habeck mitteilte, wird nur noch ein Mini-Wachstum von 0,3 Prozent erwartet - im Herbst hatte die Regierung noch mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 1,1 Prozent gerechnet.

Dulger sagte weiter: "Wir erwarten von der neuen Bundesregierung, dass sie die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland wieder in den Mittelpunkt des politischen Handelns rückt." Die neue Regierung müsse für einen besseren wirtschaftlichen Rahmen sorgen. "Dabei ist es wichtig, dass bei den Beschäftigten mehr Netto vom Brutto in den Lohntüten ankommt. Arbeit muss sich wieder lohnen, Arbeit muss wieder attraktiv sein. Dann wird der Wirtschaftsstandort Deutschland auch wieder attraktiv für Investitionen sein."/hoe/DP/jha