22.06.2017 22:02:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Brüssel/London - Die EU treibt die gemeinsame Verteidigungspolitik und den Kampf gegen den Terror voran. Die Staats- und Regierungschefs billigten am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel den Ausbau der militärischen Zusammenarbeit und einen Verteidigungsfonds für gemeinsame Rüstungsprojekte. Verlängert wurden die Wirtschaftssanktionen gegen Russland. In der Brexit-Debatte erklärte die britische Premierministerin Theresa May, dass keine EU-Bürger, die sich in Großbritannien aufhalten, das Land verlassen müssten.
Volksanwaltschaft beklagt Länder-Druck bei Pflegemissständen
Wien - Die Volksanwaltschaft berichtet im Zusammenhang mit den von ihr aufgedeckten Pflegemissständen von Druck seitens der Bundesländer. Wegen des jüngsten Berichts zu den Missständen musste man heftigen Gegenwind von den Ländern einstecken, erklärten die Volksanwälte Günther Kräuter und Gertrude Brinek am Donnerstag im Volksanwaltschaftsausschuss des Nationalrats. Die Vorstellung, nicht das Problem lösen, sondern die Berichte aus der Welt schaffen zu wollen, sei nicht nachvollziehbar, sagte Kräuter.
Staatsziel Wirtschaftswachstum vorerst vom Tisch
Wien - Der SPÖ-ÖVP-Plan, das Wirtschaftswachstum als Staatsziel in die Verfassung aufzunehmen, ist vorerst gestorben. Die Koalitionsparteien bestätigten am Donnerstagabend gegenüber der APA einen entsprechenden Bericht der Tageszeitung "Die Presse". Das Thema soll in der nächsten Gesetzgebungsperiode nach der Wahl breiter diskutiert werden, hieß es aus der SPÖ.
A4-Flüchtlingsdrama: "Vize" belastete Bandenchef schwer
Kecskemet - Im Prozess in Kecskemet um das tödliche A4-Flüchtlingsdrama haben sich am Donnerstag die beiden mutmaßlichen Bandenchefs geweigert, vor Gericht auszusagen. Daraufhin verlas Richter Janos Jadi die Protokolle der Einvernahmen der 30-jährigen Männer durch Ermittler und Untersuchungsrichter. Dabei belastete der "Vize", ein Bulgare, seinen Chef schwer: "Er wurde zu gierig", heißt es in der Aussage. Demnach habe der afghanische Bandenchef Bedenken hinsichtlich der Gefahr für die Flüchtlinge nicht ernst genommen.
Mehrere tausend Menschen bei Trauerfeier für Warmbier
Cincinnati (Ohio) - Mehrere tausend Menschen haben im US-Staat Ohio an der Trauerfeier für den nach seiner Freilassung aus nordkoreanischer Haft verstorbenen Studenten Otto Warmbier teilgenommen. Die Feier fand am Donnerstag in der früheren Schule Warmbiers in Wyoming, einem Vorort von Cincinnati, statt. Unter Dudelsackklängen wurde der Sarg anschließend zu dem Leichenwagen gebracht, der ihn zum Friedhof fuhr.
Interpol fahndet nach VW-Managern wegen Dieselbetrugs
Wolfsburg - In der VW-Abgasaffäre lassen die USA laut einem Medienbericht weltweit nach früheren Mitarbeitern des Autokonzerns fahnden. Nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR vom Donnerstag läuft die Fahndung über Interpol. Betroffen sind demnach fünf Ex-Manager und Entwickler von Volkswagen. Darunter seien auch zwei Vertraute des früheren Vorstandschefs Martin Winterkorn, hieß es.
Mann in Kärnten soll durch neues Suchtgift gestorben sein
Klagenfurt/Wien - Ein Mitte Mai in einer Kärntner Therapieeinrichtung tot aufgefundener Mann soll an einem neuartigen Opioid namens U-47700 gestorben sein. Das berichtet die Tageszeitung "Kurier". Der Chef des Landeskriminalamtes (LKA) Kärnten, Gottlieb Türk bestätigte der APA am Donnerstagabend, dass es einen dringenden Verdachtsfall gebe, das toxikologische Ergebnis der Obduktion steht allerdings noch aus. Türk zufolge haben die Kärntner Ermittler zunehmende Bestellungen im Internet, sowohl im Darknet als auch im frei zugängliche Net, registriert.
34. Donauinselfest beginnt mit Häupl und Panda-Rap
Wien - In Wien startet am Freitag das 34. Donauinselfest. An drei Tagen werden auf elf Bühnen mehr als 200 Live-Acts zu sehen sein. Zum Auftakt sind der deutsch-spanische Sänger Alvaro Soler, die schottische Hit-Lieferantin Amy Macdonald und Panda-Rapper Cro mit dabei - sowie Michael Häupl (SPÖ). Er wird seinen letzten Rundgang als Bürgermeister absolvieren, und das vermutlich bei Temperaturen von deutlich über 30 Grad. Die Sicherheitsmaßnahmen sind heuer besonders streng.
(Schluss) cg/ed
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