09.07.2018 19:01:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 19.00 Uhr
London - Aus Protest gegen den Brexit-Kurs der britischen Premierministerin Theresa May sind zwei wichtige Minister zurückgetreten und haben die Regierung in eine massive Krise gestürzt. Nur wenige Stunden nach Brexit-Minister David Davis trat am Montag auch Außenminister Boris Johnson zurück, der zweite prominente Brexit-Hardliner im Kabinett. Knapp neun Monate vor dem EU-Austritt am 29. März 2019 ist damit unklar, ob May eine Rebellion der Brexit-Hardliner in ihrer Partei abwenden kann.
EU-Kommission genehmigt Übernahme von UPC durch T-Mobile
Brüssel/Wien - Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme von UPC Austria durch T-Mobile Austria nach der EU-Fusionskontrollverordnung ohne Auflagen genehmigt. Das Vorhaben sei wettbewerbsrechtlich unbedenklich, "weil die Tätigkeiten und die Vermögenswerte der beteiligten Unternehmen sich weitgehend ergänzen", gab die Kommission am Montagabend bekannt. Während sich die wichtigsten Tätigkeiten von UPC auf die Festnetztelekommunikation beziehen würden, sei T-Mobile Austria hauptsächlich in der Mobiltelekommunikation tätig.
Kampfansagen von ÖGB-Vertretern gegen Arbeitszeit-Gesetz
Hohenems/Wien - Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) hat in den meisten Bundesländern am Montag an die Bundesräte appelliert, dem umstrittenen Gesetz zur Steigerung der Höchstarbeitszeit in der Länderkammer doch noch die Zustimmung zu verweigern. Die Abstimmung im Bundesrat ist für Donnerstag geplant. An den gesetzlichen Urlaubsregelungen soll sich künftig nichts ändern, hieß es aus dem Sozialministerium. "Das Gerücht, dass die Regierung die 5. Urlaubswoche abschafft, entbehrt jeglicher Grundlage". Änderungen beim Arbeitsverfassungsgesetz seien ebenfalls nicht geplant.
Kurz besuchte irisch-nordirische Grenze - Treffen mit May am Abend
Dublin/London/Wien - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Montag zum Abschluss seiner Irland-Reise das Grenzgebiet zu Nordirland bei Ravensdale besucht. Gegenüber Journalisten betonte er, dass eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland nach dem Brexit vermieden werden müsse. Zum Rücktritt des britischen Ministers David Davis sagte er, dass es dadurch zu keinen Verzögerungen in den Verhandlungen kommen dürfe. Am Abend trifft Kurz in London mit Premierministerin Theresa May zusammen.
Kickl: Schlepper-Modell ist "größter Sündenfall"
Brüssel - Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat Kritik im EU-Parlament an der Asylpolitik Österreichs zurückgewiesen. "Niemand stellt die Grundrechtscharta und die Menschenrechte infrage", sagte Kickl am Montag im Innenausschuss in Brüssel. "Der größte Sündenfall ist doch das tausendfache Sterben im Meer", so Kickl. Er reagierte damit auf mehrere kritische Fragen der EU-Abgeordneten. Österreich spiele mit dem Gedanken, "das Grundrecht auf Asyl auszuhebeln", sagte etwa der deutsche Sozialdemokrat Dietmar Köster.
Acht Buben aus Höhle in Thailand gerettet
Chiang Rai - Die insgesamt acht bisher aus einer Höhle in Thailand geretteten Buben sind nach offiziellen Angaben allesamt wohlauf. Der Leiter der Rettungsaktion, Provinzgouverneur Narongsak Osottanakorn, sagte am Montagabend in der nahegelegenen Stadt Mae Sai: "Sie sind alle sicher und gesund." Inzwischen hätten die ersten Buben auch Besuch von ihren Familien bekommen. Die Rettungsaktion soll am Dienstag fortgesetzt werden. In der Höhle harren noch vier Spieler der Jugend-Fußballmannschaft und ihr 25-jähriger Betreuer aus.
Etappenerfolg für Wiener Taxler gegen Uber
Wien/San Francisco - Der Streit der Wiener Taxler gegen den Fahrdienstanbieter Uber geht in die nächste Runde. Das Oberlandesgericht (OLG) Wien hat nun die Einstweilige Verfügung (EV) des Handelsgerichts, die Ende April verhängt wurde, bestätigt. Das US-Unternehmen kann gegen diese Entscheidung nur noch den OGH anrufen. "Dies ist nunmehr schon die dritte Entscheidung des OLG Wien, die darlegt, dass das Verhalten von Uber und den angeschlossenen Mietwagen rechtswidrig ist", hieß es am Montag von den Anwälten der Funkzentrale Taxi 40100.
ATX steigt vierten Handelstag in Folge
Wien - Die Wiener Börse hat am Montag mit Kursgewinnen geschlossen. Der ATX stieg in einem freundlichen europäischen Börsenumfeld um 0,38 Prozent auf 3.281,40 Punkte. Der heimische Leitindex verzeichnete damit den bereits vierten Handelstag in Folge Kursgewinne. Zu den stärksten ATX-Werten gehörten die zuletzt schwach gelaufenen Aktien von AT&S (plus 2,70 Prozent) und FACC (plus 2,53 Prozent).
(Schluss) apo/dkm/tki

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