16.12.2017 19:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 19.00 Uhr
Wien - Die künftigen Regierungsspitzen haben Samstagnachmittag am Wiener Kahlenberg gemeinsam ihr Programm für die kommenden fünf Jahre präsentiert. ÖVP-Chef Sebastian Kurz freute sich bereits, dass sowohl zum inhaltlichen als auch zum Personalpaket die Zustimmung des Bundespräsidenten vorliege. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache betonte ein Bekenntnis seiner Partei zur Europäischen Union.
Regierungsprogramm: "Zusammen. Für unser Österreich."
Wien - Das 183-seitige Regierungsprogramm mit dem Titel "Zusammen. Für unser Österreich." enthält mit Steuerentlastungen, Bürokratieabbau und Verschärfungen für Migranten eine ganze Reihe von Maßnahmen, die die Anhänger von Schwarz-Türkis-Blau freuen werden. In Sachen direkter Demokratie sollen künftig 100.000 Wahlberechtigte echte Gesetzesinitiativen starten können, der Ausbau von Volksabstimmungen wird vorerst vertagt. Bei den Sozialversicherungen ist eine Reduktion auf "maximal fünf Träger" vorgesehen. Im Kapitel Arbeit sticht vor allem die Neugestaltung des Arbeitslosengeldes hervor.
Kern will mit SPÖ starke Opposition sein
Wien - Die SPÖ will eine starke Opposition sein, denn diese brauche es angesichts der neuen schwarz-blauen Regierung, kündigte der Bundesparteivorsitzende Christian Kern am Samstag gegenüber der APA und dem ORF-Radio an. Die ÖVP habe die Freiheitlichen in die Regierung geholt und ihnen nun Zugriff auf alle Sicherheitsressorts verschafft, kritisierte er dabei.
CSU kürte neues Spitzenduo Söder und Seehofer
Nürnberg - Mit dem Spitzenduo Horst Seehofer und Markus Söder geht die CSU in das wegweisende Wahljahr 2018. Auf einem Parteitag in Nürnberg kürten die Delegierten den designierten bayerischen Ministerpräsidenten Söder am Samstag zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Herbst kommenden Jahres. Seehofer wurde als Parteichef wiedergewählt, allerdings erhielt er sein bisher schlechtestes Ergebnis. Die einstigen Widersacher riefen die Partei zur Geschlossenheit auf.
Europas Rechtspopulisten forderten in Prag Ende der EU
Prag - Rechtspopulisten aus ganz Europa sind am Samstag in Prag zusammengekommen und haben ein Ende der Europäischen Union in der jetzigen Form gefordert. An dem Kongress der rechtspopulistischen EU-Parlamentsfraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" nahmen unter anderem der Niederländer Geert Wilders und die Französin Marine Le Pen teil. Wilders kritisierte, dass "Brüssel eine existenzielle Gefahr für unsere Nationalstaaten" sei. Er sprach sich zudem gegen Zuwanderung aus.
Salzburg zum Jahresende 0:0 gegen LASK - Sturm "Winterkönig"
Salzburg - Sturm Graz überwintert als Tabellenführer der Fußball-Bundesliga. Titelverteidiger Salzburg kam am Samstag zum Jahresabschluss nicht über ein torloses Heimremis gegen den LASK hinaus. Die Salzburger liegen damit einen Zähler hinter Spitzenreiter Sturm, der am Sonntag (16.30 Uhr) bei der Wiener Austria gastiert. Derzeit spielt noch Altach gegen die Admira, der WAC in Mattersburg und Rapid in St. Pölten.
(Schluss) fls/jw
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