APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Washington/Kiew (Kyjiw)/Moskau - Die vom US-Repräsentantenhaus gebilligte milliardenschwere Militärhilfe für die Ukraine wird nach den Worten eines russischen Vertreters bei der UNO eine Niederlage des Landes in dem Krieg nicht verhindern. "Es gibt nichts zu feiern", so der stellvertretende russische Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, Dmitri Poljanski. Die Ukraine will die Mittel für die Streitkräfte und den Wiederaufbau verwenden.

Brandstätter will Neutralität "neu definieren"

Wien/Brüssel - Vor dem Hintergrund diverser Krisenherde, allen voran dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine, will der NEOS-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Helmut Brandstätter, die österreichische Neutralität "neu definieren". Er ist für eine "EU-Armee", ein NATO-Beitritt komme für ihn derzeit aber nicht infrage, vor allem in Hinblick auf die anstehende US-Präsidentschaftswahl und eine mögliche Präsidentschaft von Donald Trump, sagte Brandstätter in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag.

Rauch gegen Kopf-Vorschlag von "Sozialhilfe-Auflage"

Wien - Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) hält nichts von der Idee einer "Sozialhilfe-Auflage", um Geflohene und deren Familien besser auf die Bundesländer zu verteilen. Eine solche brachte AMS-Chef Johannes Kopf am Samstag ins Spiel. Rauch erklärte dazu auf "Presse"-Anfrage: "Eine de-facto-Residenzpflicht in der Sozialhilfe lehnen wir ab." Die ÖVP lies eine Anfrage unbeantwortet.

Brunner-Auftritt im COFAG-U-Ausschuss noch ungewiss

Wien - Noch nicht ganz klar ist, ob sich kommende Woche ein oder zwei amtierende Minister den Fragen der Abgeordneten im COFAG-U-Ausschuss stellen müssen. Für Mittwoch bereits zugesagt hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), noch in der Schwebe steht der Auftritt des Finanzministers Magnus Brunner (ÖVP). Dieser soll auf Ladung der NEOS kommen, noch konnte man sich aber nicht final einigen.

Budget ab Montag als Open Data online abrufbar

Wien - Das Bundesbudget 2024 ist ab Montag in einer Open-Data-optimierten Form auf data.gv.at abrufbar. Dadurch will man die Transparenz und Bürgerbeteiligung in Österreich fördern. "Damit ist das gesamte Bundesbudget in einer leicht zugänglichen und weiterverarbeitbaren Form für jede und jeden verfügbar", wird Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) in einer Aussendung zitiert.

USA müssen ihr Militärpersonal aus dem Niger abziehen

Washington - Die US-Regierung hat Medienberichten zufolge zugestimmt, rund 1.000 Mann Militärpersonal in den kommenden Monaten aus dem Niger abzuziehen. "Der Verlust der Basis im Niger erschwert die Fähigkeit des Pentagons, die Sicherheitsziele der USA in der Region zu erreichen", zitierte das "Wall Street Journal" am Samstag einen hochrangigen US-Militär. Kommentatoren sprachen von einem strategischen Sieg Russlands.

Auto raste in USA in Geburtstagsparty: Zwei Kinder starben

Newport/Lansing (Michigan) - Ein junges Geschwisterpaar ist in den USA ums Leben gekommen, als eine Fahrerin mit ihrem Auto in einen Bootsclub am Eriesee im US-Bundesstaat Michigan raste, in dem gerade ein Kindergeburtstag gefeiert wurde. Die Achtjährige und ihr fünf Jahre alter Bruder starben noch am Unfallort, wie mehrere US-Medien am Sonntag (Ortszeit) unter Berufung auf die Polizei berichteten.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red