APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Brüssel/Stockholm - Nach den tödlichen Schüssen auf zwei Schweden in Brüssel ist der mutmaßliche Täter gestorben. Abdesalem L. war bei seiner Verhaftung am Dienstag von der Polizei angeschossen worden und sei kurz darauf verstorben, meldeten belgische Medien mit Berufung auf die Staatsanwaltschaft. Der 45-Jährige wurde verdächtigt, am Montag zwei Schweden in der belgischen Hauptstadt erschossen und eine weitere Person verletzt haben. Die Polizei fahndet demnach nach möglichen Komplizen.

COFAG-Grundlagen verfassungswidrig - Hilfen fließen weiter

Wien - Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) kippt nach monatelanger Prüfung der gesetzlichen Grundlagen zur Auszahlung von Coronahilfen durch die COVID-19-Finanzierungsagentur (COFAG) Teile der rechtlichen Grundlagen dafür. Grund sind Verstöße gegen die Verfassung. Auch Richtlinien des Finanzministers zur Auszahlung von Finanzhilfen sind zum Teil rechtswidrig, teilte das Höchstgericht am Dienstag mit. Doch die Auszahlungen können weiterlaufen, betonen VfGH und Finanzministerium.

Regierung einigt sich auf Gasheizungsverbot im Neubau

Wien - Die Regierungsparteien haben sich auf ein Erneuerbaren-Wärme-Paket geeinigt. Der Einbau von Gasheizungen soll im Neubau ab 2024 verboten werden, der verpflichtende Heizungstausch kommt nicht, wie die Regierung am Dienstag ankündigte. Eine Einigung gibt es auch bei der Umsetzung des Energiekostenzuschuss 2. Für beide Maßnahmen sind sechs Milliarden Euro vorgesehen. Zur Vereinfachung der Förderung für Photovoltaikanlagen soll die Umsatzsteuer für zwei Jahre ausgesetzt werden.

Treffen zwischen Putin und Orb�n in Peking

Peking - Ungarns Regierungschef Viktor Orb�n hat mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin am Dienstag in Peking ein bilaterales Gespräch geführt. Das berichtete die amtliche ungarische Nachrichtenagentur MTI mit Berufung auf Orb�ns Sprecher. Gegen Putin hatte der Internationale Strafgerichtshof im März wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine einen Haftbefehl erlassen. Die beiden Politiker nehmen am Gipfeltreffen zum chinesischen Infrastrukturprojekt "Neue Seidenstraße" teil.

Polen vor Machtwechsel - Endergebnis: PiS verliert Mehrheit

Warschau - Bei der Wahl in Polen hat ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien laut dem amtlichen Endergebnis eine Mehrheit der Parlamentssitze errungen. Dies gab die Wahlkommission in Warschau am Dienstag nach Auszählung aller Stimmen bekannt. Die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wird demnach zwar stärkste Kraft im neuen Parlament, verfehlte aber die absolute Mehrheit klar.

Nehammer: Hamas soll Geiseln sofort freilassen

Brüssel - Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat die im Gazastreifen herrschende Hamas dazu aufgerufen, die aus Israel verschleppten Geiseln freizulassen. "Wir rufen die Hamas auf, die Geiseln unmittelbar und ohne Forderungen freizulassen. Das ist das Gebot der Stunde", sagte Nehammer am Dienstag im Vorfeld eines Videogipfels der EU-Staats- und Regierungschefs zur Nahost-Krise. Der Kanzler zeigte sich zugleich entschlossen, ein Überschwappen des Konflikts auf Österreich zu verhindern.

Schellhorn will wieder für NEOS kandidieren

Wien - Der umtriebige Unternehmer Sepp Schellhorn kann die Finger von der Politik nicht lassen und will wieder für die NEOS kandidieren. "Ich bewerbe mich im Vorwahlprozess", bestätigte Schellhorn am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Derzeit will man bei einer Tour Unternehmern ein offenes Ohr für ihre Probleme bieten.

SPÖ mit Kampagne für Millionärssteuer

Wien - Die SPÖ setzt aktuell voll auf die Millionärssteuer. Daher widmet man auch die sozialdemokratische Herbst-Kampagne, die am Dienstag präsentiert wurde, ganz diesem Thema. Die Einnahmen daraus will man für Kinder und Gesundheitssystem einsetzen, wie Parteichef Andreas Babler in einer Pressekonferenz referierte.

Wiener Börse im Verlauf mit Abgaben, ATX sinkt um 0,82 Prozent

Wien - Die Wiener Börse hat sich am Dienstag im Verlauf mit Abgaben gezeigt. Der ATX verlor gegen 14.30 Uhr 0,82 Prozent auf 3.132,44 Einheiten. Unternehmensseitig blieb der Fokus auf die Geschäftszahlen der BAWAG gerichtet. Ein deutliches Gewinnplus konnte die Aktien des Geldhauses nicht beflügeln. Sie gaben zuletzt um 1,6 Prozent nach. Verbund verloren nach einer Kurszielreduktion durch die Deutsche Bank 1,1 Prozent.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red