APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Brüssel/Stockholm - Nach den tödlichen Schüssen auf zwei Schweden in Brüssel ist der mutmaßliche Täter gestorben. Abdesalem L. war bei seiner Verhaftung am Dienstag von der Polizei angeschossen worden und sei kurz darauf verstorben, meldeten belgische Medien mit Berufung auf die Staatsanwaltschaft. Der 45-Jährige wurde verdächtigt, am Montag zwei Schweden in der belgischen Hauptstadt erschossen und eine weitere Person verletzt haben. Die Polizei fahndet demnach nach möglichen Komplizen.

COFAG-Grundlagen verfassungswidrig - Hilfen fließen weiter

Wien - Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) kippt nach monatelanger Prüfung der gesetzlichen Grundlagen zur Auszahlung von Coronahilfen durch die COVID-19-Finanzierungsagentur (COFAG) Teile der rechtlichen Grundlagen dafür. Grund sind Verstöße gegen die Verfassung. Auch Richtlinien des Finanzministers zur Auszahlung von Finanzhilfen sind zum Teil rechtswidrig, teilte das Höchstgericht am Dienstag mit. Doch die Auszahlungen können weiterlaufen, betonen VfGH und Finanzministerium.

Treffen zwischen Putin und Orb�n in Peking

Peking - Ungarns Regierungschef Viktor Orb�n hat mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin am Dienstag in Peking ein bilaterales Gespräch geführt. Das berichtete die amtliche ungarische Nachrichtenagentur MTI mit Berufung auf Orb�ns Sprecher. Gegen Putin hatte der Internationale Strafgerichtshof im März wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine einen Haftbefehl erlassen. Die beiden Politiker nehmen am Gipfeltreffen zum chinesischen Infrastrukturprojekt "Neue Seidenstraße" teil.

Polen vor Machtwechsel - Endergebnis: PiS verliert Mehrheit

Warschau - Bei der Wahl in Polen hat ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien laut dem amtlichen Endergebnis eine Mehrheit der Parlamentssitze errungen. Dies gab die Wahlkommission in Warschau am Dienstag nach Auszählung aller Stimmen bekannt. Die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wird demnach zwar stärkste Kraft im neuen Parlament, verfehlte aber die absolute Mehrheit klar.

Schellhorn will wieder für NEOS kandidieren

Wien - Der umtriebige Unternehmer Sepp Schellhorn kann die Finger von der Politik nicht lassen und will wieder für die NEOS kandidieren. "Ich bewerbe mich im Vorwahlprozess", bestätigte Schellhorn am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Derzeit will man bei einer Tour Unternehmern ein offenes Ohr für ihre Probleme bieten.

SPÖ mit Kampagne für Millionärssteuer

Wien - Die SPÖ setzt aktuell voll auf die Millionärssteuer. Daher widmet man auch die sozialdemokratische Herbst-Kampagne, die am Dienstag präsentiert wurde, ganz diesem Thema. Die Einnahmen daraus will man für Kinder und Gesundheitssystem einsetzen, wie Parteichef Andreas Babler in einer Pressekonferenz referierte.

Freispruch für vermeintliches Mitglied der al-Shabaab-Miliz

Wien/Klagenfurt - Mit einem vermeintlichen Mitglied der militant-islamistischen al-Shabaab-Miliz, die in Somalia Terror und Schrecken verbreitet, hat sich am Dienstag ein Schöffensenat am Wiener Landesgericht befasst. Dem gebürtigen Somalier wurde angelastet, in seiner Heimat für die berüchtigte Terror-Miliz Zwangsabgaben - den so genannten Zalat - eingesammelt zu haben. Er musste am Ende vom Vorwurf der terroristischen Vereinigung freigesprochen werden. Die Entscheidung ist rechtskräftig.

Untersuchungen nach Panzerunfall in Allentsteig laufen

Allentsteig/Wels - Nach dem Panzerunfall mit einem Toten vom späten Montagnachmittag auf dem Truppenübungsplatz Allentsteig im Waldviertel sind am Dienstag die Untersuchungen auf vollen Touren gelaufen. Ein "Leopard" 2A4 des Panzerbataillons 14 aus Wels war nach Bundesheer-Angaben im Bereich Seebrücke von der Straße abgekommen und über eine Böschung gestürzt. Ein 24-jähriger Berufsunteroffizier aus dem Bezirk Ried im Innkreis kam ums Leben. Drei weitere Soldaten wurden leicht verletzt.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red