APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Brüssel/Stockholm - Nach den tödlichen Schüssen auf zwei Schweden in Brüssel ist der mutmaßliche Täter gestorben. Abdesalem L. war bei seiner Verhaftung am Dienstag von der Polizei angeschossen worden und sei kurz darauf verstorben, meldeten belgische Medien mit Berufung auf die Staatsanwaltschaft. Der 45-Jährige wurde verdächtigt, am Montag zwei Schweden in der belgischen Hauptstadt erschossen und eine weitere Person verletzt haben. Die Polizei fahndet demnach nach möglichen Komplizen.

COFAG-Grundlagen verfassungswidrig - Hilfen fließen weiter

Wien - Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) kippt nach monatelanger Prüfung der gesetzlichen Grundlagen zur Auszahlung von Coronahilfen durch die COVID-19-Finanzierungsagentur (COFAG) Teile der rechtlichen Grundlagen dafür. Grund sind Verstöße gegen die Verfassung. Auch Richtlinien des Finanzministers zur Auszahlung von Finanzhilfen sind zum Teil rechtswidrig, teilte das Höchstgericht am Dienstag mit. Doch die Auszahlungen können weiterlaufen, betonen VfGH und Finanzministerium.

Treffen zwischen Putin und Orb�n in Peking

Peking - Ungarns Regierungschef Viktor Orb�n hat mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin am Dienstag in Peking ein bilaterales Gespräch geführt. Das berichtete die amtliche ungarische Nachrichtenagentur MTI mit Berufung auf Orb�ns Sprecher. Gegen Putin hatte der Internationale Strafgerichtshof im März wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine einen Haftbefehl erlassen. Die beiden Politiker nehmen am Gipfeltreffen zum chinesischen Infrastrukturprojekt "Neue Seidenstraße" teil.

Israel: Vier Angreifer an libanesischer Grenze getötet

Tel Aviv/Gaza - Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben am Dienstag eine Terrorzelle daran gehindert, vom Libanon aus auf israelisches Gebiet vorzudringen. "Vier Terroristen wurden getötet", teilte das Militär mit. Sie hätten versucht, einen Sprengsatz zu legen und die Sicherheitsanlage zu überqueren. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat die libanesische Hisbollah-Miliz und den Iran am Montagabend vor Angriffen auf Israel gewarnt.

Polen vor Machtwechsel - Endergebnis: PiS verliert Mehrheit

Warschau - Bei der Wahl in Polen hat ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien laut dem amtlichen Endergebnis eine Mehrheit der Parlamentssitze errungen. Dies gab die Wahlkommission in Warschau am Dienstag nach Auszählung aller Stimmen bekannt. Die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wird demnach zwar stärkste Kraft im neuen Parlament, verfehlte aber die absolute Mehrheit klar.

Schellhorn will wieder für NEOS kandidieren

Wien - Der umtriebige Unternehmer Sepp Schellhorn kann die Finger von der Politik nicht lassen und will wieder für die NEOS kandidieren. "Ich bewerbe mich im Vorwahlprozess", bestätigte Schellhorn am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Derzeit will man bei einer Tour Unternehmern ein offenes Ohr für ihre Probleme bieten.

SPÖ mit Kampagne für Millionärssteuer

Wien - Die SPÖ setzt aktuell voll auf die Millionärssteuer. Daher widmet man auch die sozialdemokratische Herbst-Kampagne, die am Dienstag präsentiert wurde, ganz diesem Thema. Die Einnahmen daraus will man für Kinder und Gesundheitssystem einsetzen, wie Parteichef Andreas Babler in einer Pressekonferenz referierte.

Budget soll optimistisch klingen

Wien - Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) verkündet zwar vorläufig noch nicht seine Budgetzahlen, aber immerhin schon den Titel seiner morgigen Budgetrede: "Mit Optimismus für Österreich: Wohlstand erhalten. Zukunft gestalten." Im Fokus stünden dabei die weitere Entlastung der Menschen und der Ausbau der Kinderbetreuung, Konjunkturbelebung, Wissenschaft und Forschung sowie Sicherheit, heißt es in einer Aussendung des Ressorts von Dienstagvormittag.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red