11.02.2023 14:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Istanbul/Gaziantep/Idlib - Nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien mit bereits über 24.600 Toten hat das österreichische Bundesheer seine Rettungsaktionen aufgrund einer zunehmend schwierigen Sicherheitslage einstellen müssen. "Der erwartbare Erfolg einer Lebendrettung steht in keinem vertretbaren Verhältnis zu dem Sicherheitsrisiko", sagte Oberstleutnant Pierre Kugelweis Samstagvormittag der APA. Auch Deutschland pausiert seinen Einsatz.
ÖVP und FPÖ diskutieren weiter über Asyl
Wien - ÖVP und FPÖ streiten weiter über das Thema Asyl. Anlass ist diesmal die vorläufige Zahl der Asylanträge im Jänner - laut Medienberichten wurden im ersten Monat des Jahres rund 4.200 Anträge gestellt. Das sind um rund 40 Prozent weniger als im Dezember (rund 7.000). Während Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker deshalb auf die Wirksamkeit der "Asylbremse" verwiesen, forderte FPÖ-Chef Herbert Kickl einen "sofortigen Asylstopp".
Landesweite Proteste für Irans Präsident gescheitert
Teheran - Irans Präsident Ebrahim Raisi hält die seit Monaten andauernden landesweiten Proteste gegen die Regierung für gescheitert. "Das iranische Volk hat das Projekt Unruhen und Medienkrieg der ausländischen Feinde scheitern lassen", sagte Raisi am Samstag. Damit sei eine weitere vom Ausland gesteuerte Verschwörung neutralisiert und ein weiterer Sieg der Revolution errungen worden, so der Präsident anlässlich des 44. Jahrestages der islamischen Revolution von 1979.
Erneut Massenkundgebungen in Frankreich gegen Pensionsreform
Paris - In Frankreich werden erneut Hunderttausende zu Demonstrationen gegen die geplante Pensionsreform erwartet. Etwa 250 Protestmärsche sind nach Angaben von Laurent Berger, dem Vorsitzenden der größten Gewerkschaft CFDT, für Samstag landesweit geplant. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die größten Gewerkschaften die Regierung auf, die Reform zurückziehen.
Mehrheit der Österreicher weiter gegen Tempo 100
Wien - Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher lehnt ein Tempolimit auf 100 km/h auf den Autobahnen ab. 37 Prozent sind strikt, weitere 22 Prozent sind eher dagegen, wie eine aktuellen Umfrage vom Meinungsforschungsinstitut Unique Research für die aktuelle Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" zeigt. Nur 16 Prozent würden die Temporeduktion aus Klimaschutzgründen "sehr" begrüßen, weitere 21 Prozent sind "eher" dafür. Fünf Prozent zeigten sich unentschlossen.
NS-Mahnmal in Stadt Salzburg erneut beschädigt
Salzburg - Das Mahnmal gegen den Nationalsozialismus beim Schwarzgrabenweg in Salzburger Stadtteil Leopoldskron ist neuerlich stark beschädigt worden. Die Polizei bestätigte einen Bericht des ORF Salzburg am Samstag. In der Nacht auf Donnerstag haben bisher Unbekannte die Metallskulptur vom steinernen Sockel gerissen. Es wurde Anzeige erstattet, die Ermittlungen gehen in alle Richtungen, so eine Polizeisprecherin. Schon im März 2020 war das Mahnmal "Niemals Vergessen" demoliert worden.
Hans Modrow gestorben - Letzter SED-Regierungschef der DDR
Berlin - Der letzte DDR-Ministerpräsident der Staatspartei SED, Hans Modrow, ist tot. Er starb in der Nacht zum Samstag im Alter von 95 Jahren, wie die Linke im Deutschen Bundestag mitteilte. Er verhandelte nach dem Fall der Mauer die ersten Annäherungsschritte mit der Bundesregierung. Von November 1989 bis April 1990 lenkte Modrow die Geschicke der DDR.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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