APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Der Ibiza-U-Ausschuss startet am Mittwoch mit der Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in seine dritte Woche. Der Kanzler wird den Abgeordneten unter anderem zu Bestellvorgängen in Unternehmen mit Staatsbeteiligung unter der türkis-blauen Regierung Rede und Antwort stehen. Fragen könnten aber auch zum Ibiza-Video gestellt werden. Anschließend ist der Alleinvorstand der Staatsholding ÖBAG, Thomas Schmid, an der Reihe. Dritte Auskunftsperson am Mittwoch ist Ex-ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger.

Nehammer gegen generelle Aufhebung aller Corona-Strafen

Wien - Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat sich am Dienstag gegen eine generelle Aufhebung aller Corona-Strafen ausgesprochen. Eine General-Amnestie sei nicht zielführend, sagte er laut Parlamentskorrespondenz am Dienstag im Menschenrechtsausschuss des Nationalrates auf entsprechende Oppositions-Wünsche - und verwies auf laufende Verwaltungsstrafverfahren und die Rechtsstaatlichkeit. Allerdings räumte er ein, dass es von Polizisten "in dieser fordernden Ausnahmesituation" zu strittigen Entscheidungen gekommen sein könnte.

Mehrwertsteuersenkung nahm Hürde im Finanzausschuss

Wien - Die geplante Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie sowie im Medien- und Kulturbereich hat am Dienstag den Finanzausschuss des Nationalrates passiert. Das Vorhaben wurde mit den Stimmen von ÖVP und Grünen sowie FPÖ und NEOS im Ausschuss beschlossen. Die SPÖ stimmte dagegen, gab die Parlamentskorrespondenz am Dienstag bekannt. Die entsprechenden Änderungen des Umsatzsteuergesetzes sollen dann bereits nächste Woche im Plenum des Nationalrats beschlossen werden.

EU-Länder erwägen Einreiseverbot für US-Bürger

New York/Brüssel - Die EU-Staaten werden einer Zeitung zufolge bei der Wiedereröffnung ihrer Grenzen möglicherweise US-Bürger von der Einreise ausschließen. Hintergrund sei, dass die USA die Epidemie nicht in den Griff bekämmen, berichtet die "New York Times" unter Berufung auf einen Entwurf entsprechender Länderlisten. Die USA - wo es weltweit die meisten bekannten Fälle gibt - würden dann in einer Kategorie mit Russland und Brasilien geführt. Eine Stellungnahme des US-Präsidialamts liegt nicht vor.

Strafgerichts-Mitglieder stellen sich gegen US-Drohungen

Den Haag - Nach den Sanktionsdrohungen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH/ICC) haben sich am Dienstag 67 der 123 Mitgliedsstaaten hinter das Gericht gestellt. In einer von der Schweiz und Costa Rica eingebrachten Erklärung wird von einer "unerschütterlichen Unterstützung des Gerichts als unabhängige und unparteiische juristische Institution" gesprochen. US-Präsident Donald Trump hat ein Vorgehen gegen Mitglieder des IStGH autorisiert.

Trump: Deutlich weniger illegale Grenzübertritte aus Mexiko

Washington/Mexiko-Stadt - Illegale Grenzübertritte aus Mexiko haben nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wegen des fortschreitenden Baus der Mauer und anderer Maßnahmen deutlich abgenommen. Trump sagte am Dienstag bei einem Besuch in Yuma (Arizona), die Zahlen seien im Vergleich zum Vorjahr um 84 Prozent niedriger. Illegale Grenzübertritte von Menschen aus Zentralamerika hätten sogar um 97 Prozent abgenommen. Trump wollte am Dienstag die Grenzmauer anlässlich der Fertigstellung der 200. Meile besuchen.

Mindestens ein Toter nach schwerem Erdbeben in Süd-Mexiko

Oaxaca - Der Süden von Mexiko ist von einem schweren Erdbeben erschüttert worden. Das Zentrum des Bebens der Stärke 7,5 lag 23 Kilometer südlich der Ortschaft Crucecita im Bundesstaat Oaxaca in einer Tiefe von fünf Kilometern, wie der seismologische Dienst am Dienstag mitteilte. In der Ortschaft Huatulco kam ein Mensch ums Leben. Medienberichten zufolge wurden sie auf einer Landstraße in ihrem Auto von herabfallendem Geröll getroffen. Aus der Region wurden leichte Schäden an Gebäuden gemeldet.

Schätze aus Hotel Ritz in Paris um 1,7 Mio. Euro versteigert

Paris - Kristallgläser, Tafelsilber, Bettwäsche: Schätze aus dem legendären Hotel Ritz in Paris sind am Dienstag für die stolze Summe von insgesamt 1,7 Millionen Euro versteigert worden. Die Auktion erreichte damit mehr als das Vierfache der ursprünglichen Schätzung, wie das Auktionshaus Artcurial mitteilte. Mehr als 500 Menschen seien bei der dreitägigen Online-Auktion registriert gewesen, die Käufer kamen aus 25 verschiedenen Ländern.

(Schluss) tpo/str