APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Wien ist am Montag Schauplatz für Abrüstungsgespräche zwischen den USA und Russland. Konkret geht es um die Rettung des letzten großen atomaren Abrüstungsvertrags New Start zur Begrenzung strategischer Atomwaffen. US-Präsident Donald Trump will auch China am Verhandlungstisch sehen, Peking lehnt aber ab. Der genaue Treffpunkt der Gespräche ist geheim. Das Abkommen läuft am 5. Februar 2021 aus.

Italiens Premier denkt an mehr Defizit für Restart-Plan

Rom - Die italienische Regierung denkt an eine weitere Erhöhung des für 2020 vorgesehenen Defizits, um die Stützungsmaßnahmen zum Neustart der italienischen Wirtschaft zu finanzieren. Dies berichtete der italienische Premier Giuseppe Conte. Zu den Maßnahmen, die die Regierung finanzieren könnte, zählt eine Senkung der Mehrwertsteuer zur Förderung des Konsums. Auch eine Reduzierung der Lohnnebenkosten schloss der Premier nicht aus. Im September will die Regierung seinen Plan "Recovery Italia" mit Vorschlägen vorstellen, die sie aus der Wirtschaft, Kultur und der Arbeitnehmerwelt erhalten hat.

Klarer Sieg für Regierungspartei bei Wahlen in Serbien

Belgrad - Die seit 2012 regierende Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Staatspräsident Aleksandar Vucic hat bei der Parlamentswahl am Sonntag einen klaren Wahlsieg verbucht. Laut ersten Hochrechnungen der NGO CESID und des Meinungsforschungsinstituts Ipsos Strategic Marketing sicherte sich die SNS etwa 63,4 Prozent der Stimmen. Wie ebenso erwartet, landete die bisher mitregierende Sozialistische Partei (SPS) von Außenminister Ivica Dacic an zweiter Stelle mit 10,3 Prozent. Die oppositionelle Partei SPAS kommt demnach auf 3,9 Prozent.

Klimavolksbegehren startet in Eintragungswoche

Wien - Ab Montag beginnt für fünf Volksbegehren die Eintragungswoche. Am prominentesten ist das Klimavolksbegehren, dessen Initiatoren bereits im März 2020 verkündeten, dass allein mit Unterstützungserklärungen die für eine verbindliche Behandlung im Parlament notwendige Stimmenanzahl von 100.000 für erreicht wurde. Weitere Volksbegehren gibt es zu "Asyl europagerecht umsetzen", "EURATOM-Ausstieg Österreichs" und mit "Smoke - JA" und "Smoke - NEIN" zum Rauchverbot in der Gastronomie.

Festnahmen bei Anti-Corona-Protesten in den Niederlanden

Den Haag - Bei Protesten gegen Corona-Beschränkungen in den Niederlanden ist es am Sonntag zu Ausschreitungen gekommen. Wie die Polizei am Abend mitteilte, hatten sich Hunderte Menschen in Den Haag versammelt, um unter anderem gegen die Abstandsregel von 1,50 Metern zu protestieren. Zunächst verlief nach Polizeiangaben alles friedlich, bis Fußballfans Steine und Flaschen gegen Polizisten schleuderten.

Demonstranten sorgen für leere Ränge bei Trump-Auftritt

Washington - Das Wahlkampfteam von Donald Trump hat Demonstranten für den ausgebliebenen Ansturm beim Wahlkampfauftritt des US-Präsidenten in Tulsa verantwortlich gemacht. Kampagnen-Mitarbeiterin Mercedes Schlapp sagte am Sonntag im Sender Fox News, viele Trump-Fans seien wohl wegen sich abzeichnender Proteste am Veranstaltungsort "beunruhigt" gewesen. Es habe auch Demonstranten gegeben, die Teilnehmern den Zugang "versperrt" hätten. Aus diesem Grund seien gerade Familien mit Kindern nicht zu dem Auftritt gekommen.

Mehr als 1.300 Corona-Infizierte bei Tönnies bekannt

Gütersloh - Die Zahl der Corona-Infizierten in der Tönnies-Fleischfabrik in Rheda-Wiedenbrück ist auf 1.331 gestiegen. Dies teilte der Kreis Gütersloh am Sonntag mit. Die Reihentestungen auf dem Gelände der Firma seien am Samstag abgeschlossen worden, hieß es. Insgesamt 6.139 Tests seien gemacht worden, 5.899 Befunde lägen bereits vor. Bei 4.568 Beschäftigten konnte demnach das Virus nicht nachgewiesen werden.

Russische Polizei nimmt Pussy-Riot-Aktivisten fest

Moskau - Der Aktivist der russischen Punkband Pussy Riot, Pjotr Wersilow, ist vorläufig festgenommen worden. Polizisten hätten ihn am Sonntag in seiner Wohnung aufgesucht, meldete die Staatsagentur Tass unter Berufung auf Ermittlerkreise. Es gehe um Extremismus-Vorwürfe. Details wurden nicht genannt. Die Band schrieb bei Twitter, von Wersilow fehle jede Spur. Die kremlkritische Punkband Pussy Riot gibt international Konzerte und sorgt immer wieder mit radikaler Videokunst für Aufsehen.

(Schluss) pat