APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Die Ombudsfrau für Wertefragen und Kulturkonflikte, Susanne Wiesinger, ist bis zum Auslaufen ihres Vertrages im Februar vom Bildungsministerium freigestellt. Vermutlich wird sie in die Bildungsdirektion Wien wechseln. Wiesinger hatte mit der Ankündigung ihres Buchs "Machtkampf im Ministerium. Wie Parteipolitik unsere Schulen zerstört" für Verärgerung gesorgt. Sie selbst wusste noch nichts von ihrer Freistellung. Die Opposition nutzte die Aufregung für Kritik am ÖVP-geführten Ministerium.

IV gegen Verlängerung von Spitzensteuersatz

Wien - Der Präsident der Industriellenvereinigung, Georg Kapsch, hält nichts von der geplanten Verlängerung des Spitzensteuersatzes für Millionenverdiener von 55 Prozent. "Es ist international ein bisschen eine Blamage, wir machen uns damit lächerlich", sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Die Maßnahme treffe relativ wenige, "darum hat es materiell nicht eine wesentliche Bedeutung". Stattdessen plädiert Kapsch für eine "wirkliche Steuerstrukturreform".

Libyen-Konferenz in Berlin: USA fordern Waffenstillstand

Berlin - US-Außenminister Mike Pompeo hat kurz vor der Berliner Libyen-Konferenz ein Waffenstillstandsabkommen und einen wirksamen Überwachungsmechanismus für das Bürgerkriegsland gefordert. Darin habe er mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu übereingestimmt, twitterte Pompeo. Aus dem bereits vorliegenden finalen Entwurf für die Erklärung der Konferenz geht hervor, dass sich die Staaten auf eine Entwaffnung der Milizen und Sanktionen im Falle eines Bruchs des UNO-Waffenembargos festlegen.

EU wies Bericht über drastische Kürzung der Türkei-Gelder zurück

Brüssel - Die EU-Kommission hat Berichte über eine drastische Kürzung der Hilfsgelder für die Türkei zurückgewiesen. Der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell erklärte am Sonntag, es habe seit einem Beschluss der EU-Außenminister im Oktober 2019 keine neue Entscheidung zu den sogenannten Vorbeitrittshilfen für Ankara gegeben. Auch der in den Berichten hergestellte Zusammenhang zum Streit über eine Gasförderung im östlichen Mittelmeer und zur türkischen Militäroffensive in Syrien sei "völlig falsch".

80 Tote bei Raketenangriff im Jemen

Sanaa - Bei einem Raketenangriff im Jemen sind mehr als 80 Regierungssoldaten getötet worden. Die Rakete schlug nach Angaben aus Militärkreisen am Samstag während des Abendgebets in der Moschee eines Militärlagers in der Provinz Marib östlich von Sanaa ein. Zudem gebe es fast 150 Verletzte. Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi machte die Houthi-Rebellen für den Angriff verantwortlich. Die "schändliche Tat" der Houthi-Rebellen bestätige "zweifellos ihre mangelnde Bereitschaft" zum Frieden, so Hadi. Die vom Iran unterstützten Houthi-Rebellen bekannten sich bisher nicht zu der Tat.

Demonstranten in Hongkong schlugen zwei Polizisten blutig

Hongkong - Bei gewalttätigen Zusammenstößen während einer Protestkundgebung in Hongkong haben Demonstranten zwei Polizeibeamte blutig geschlagen. Die Gewalt brach aus, als die Polizei am Sonntag begann, eine genehmigte Kundgebung aufzulösen. Kurz nach der Attacke auf die Beamten setzte die Polizei den Aufnahmen zufolge Tränengas ein, um die Demonstranten auseinanderzutreiben. Es folgten Verfolgungsjagden und die Festnahme mehrerer Demonstranten. Einer von ihnen blutete am Hinterkopf. Die Massenproteste dauern bereits seit sieben Monaten an.

Ausmaß von Lungenkrankheit in China größer als angenommen

Peking/Wuhan/London - Die Ausbreitung der rätselhaften Lungenkrankheit in China ist möglicherweise viel größer als bisher bekannt. Das britische Zentrum für die Analyse globaler Infektionskrankheiten am Imperial College London schätzt die wahre Zahl der Infizierten auf mehr als 1.700. Die Behörden der zentralchinesischen Metropole Wuhan berichteten am Sonntag hingegen nur, dass bei 17 weiteren Lungenkranken das neue Coronavirus entdeckt worden sei. Die Zahl der in China bestätigten Fälle steigt damit auf 62. Zwei Patienten sind bisher gestorben.

(Schluss) vas/vef