Der Berg kreißte

Rückblick auf die vergangene Woche

Das vielleicht wichtigste internationale politische Ereignis der vergangenen Woche mit potentiell sehr weitreichenden Folgen war die Ernennung der 55-jährigen Kamala Harris als Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika. Würde Donald Trump im November aus dem Weißen Haus gejagt (und das ist wörtlich zu nehmen, denn freiwillig wird er wohl nicht gehen), wäre Harris die erste weibliche Vizepräsidentin in den USA. Würde Joe Biden, immerhin 77 Jahre alt und bekanntermaßen gesundheitlich etwas labil, seine Amtszeit nicht vollenden können, würde sogar zum ersten Mal eine Frau die Geschicke der größten Wirtschaftsnation dieses Planeten lenken. Für uns als Deutsche ist das ja seit gefühlt drei Generationen Normalität. Die US-Bürger müssten sich aber wohl etwas umstellen, wenn das Land plötzlich von einer intelligenten Frau gemanagt würde.

Auch in Deutschland wurde in der vergangenen Woche jemand nominiert. Olaf Scholz ist nun offiziell SPD-Kanzlerkandidat. Das hat für unser Land de facto keine Konsequenzen. Noch vor einem halben Jahr hatte Norbert Walter-Borjans, neben Saskia Esken Parteichef der SPD, in einem "Spiegel"-Interview gesagt, er glaube nicht, „dass wir im Augenblick an dieser Stelle wären, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen“. Am Wahrheitsgehalt dieser Aussage hat sich bis heute eigentlich nichts geändert. Trotz Corona. 

Gut, Olaf Scholz hat in der Krise etwas an Profil gewonnen. Aber das ist eher sein Pech. Auch wenn er das selbst in verblendeter Freude über die Nominierung vermutlich anders sieht. Olaf Scholz hat deshalb Pech, weil die Kanzler-Kandidatur für die stramm auf Links gebürstete SPD-Parteispitze unter der Regie von Walter-Borjans und Saskia Esken sowie dem im Hintergrund geschickt Strippen ziehenden Jungstar Kevin Kühnert der eleganteste Weg ist, Scholz aus dem Weg zu räumen. Die Niederlage bei der kommenden Bundestagswahl ist längst einkalkuliert. Und die eiserne Regel für alle Wahlverlierer lautet nun einmal: Rücktritt von allen Ämtern und raus aus dem Schaufenster. Wer sich sträubt, wird unsanft vom Hof gejagt. Martin Schulz kann ein Steigerlied davon singen.

Doch selbst für den unwahrscheinlichen Fall, dass Scholz im kommenden Jahr bei der Wahl das Unmögliche gelingen sollte, hat die Parteilinke vorgesorgt: Noch bevor Scholz´ Nominierung bekanntgegeben wurde, posaunte Saskia Esken heraus, dass eine Rot-rot-grüne Regierung das erklärte Ziel ist. Damit steckt Scholz schon vor der Wahl im straffen Links-Korsett fest, dass ihm die Parteispitze angelegt hat. Diese geht brüsk darüber hinweg, dass das Programm des herbeigesehnten Koalitionspartners DIE LINKE in wesentlichen Punkten Scholz´ Überzeugungen diametral widerspricht. Egal. Der Mann ist im Moment der Einzige in der SPD, der einer Gruppe von mehr als fünf Prozent der deutschen Wählerschaft als Kanzlerkandidat vermittelbar ist. Das wissen auch Kühnert und Co. Deshalb darf er jetzt erstmal seinen Kopf hinhalten. 

Dass ihm vielleicht doch ein wenig mulmig in seiner neuen Rolle ist, wurde übrigens in der Sendung „Maischberger – die Woche“ deutlich. Das kippelte er während des Interviews kurzbeinig auf seinem Drehstuhl hin und her und wand sich unter den Fragen der Moderatorin zu seinen tiefsten Überzeugungen. Er konnte einem fast leidtun, der SPD-Kanzlerkandidat.

Ausblick auf die wichtigsten Termine in dieser Woche

Am Dienstag stehen in den USA einige Statistiken zum US-Immobilienmarkt an. Dazu gehören die Hausbaubeginne und die Anträge auf Baugenehmigung. Zusammen mit dem NAHB Immobilienmarktindex, der bereits am Montag von der National Association of Home Builders veröffentlicht wird, ergibt sich ein Blick auf die Entwicklung des US-Häusermarktes und damit auf die Befindlichkeit der Bevölkerung. Nur wer optimistisch in die Zukunft blickt und keine Angst um seinen Arbeitsplatz hat, baut oder kauft eine Immobilie. 

Am Mittwoch versteigert der Bund neue zehnjährige Staatsanleihen. Es dürfte einer dieser Tage sein, an dem Finanzminister Olaf Scholz nicht nur ein gezwungenes Grinsen zur Schau trägt, sondern aus Überzeugung lächelt. Geld verleihen, und die Gläubiger legen sogar noch was drauf – es sind schöne Zeiten für Finanzminister.

Am Donnerstag veröffentlicht das US- US-Arbeitsministerium den 4-Wochendurchschnitt der die Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung. Dieser Indikator wird vom US-Arbeitsministerium als Maß für die Zahl der Personen veröffentlicht, die erstmalig Ansprüche auf eine staatliche Arbeitslosenversicherung geltend machen. Die Zahl zeichnet einen Trend nach und gibt ein Gefühl dafür, wie sich der US-Arbeitsmarkt entwickelt. Zuletzt waren die Zeichen ermutigend, allerdings auf niedrigem Niveau.

Am Freitag verkündet die Europäische Kommission das Ergebnis der aktuellen Umfragen zum Verbrauchervertrauen in der EU. Die wieder steigenden Zahlen von Corona-Neuinfektionen dürften hier auf die Stimmung drücken. Denn insbesondere in den südlichen EU-Staaten steigt die Angst vor erneuten Lockdowns.