Dow Jones
06.11.2016 18:00:47
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WOCHENENDÜBERBLICK/5. und 6. November 2016 -2-
Staatsanwaltschaft nimmt VW-AR-Chef Pötsch ins Visier
Bei Volkswagen weitet sich das Ermittlungsverfahren wegen möglicher Marktmanipulation auf einen weiteren Topmanager aus. Hans Dieter Pötsch, derzeit Aufsichtsratschef des DAX-Konzerns, steht nun genauso wie Ex-Vostandschef Martin Winterkorn und Markenvorstsand Herbert Diess im Fokus der Staatsanwaltschaft Braunschweig. Die Volkswagen AG vertrete weiter die Ansicht, dass der Vorstand seine kapitalmarktrechtliche Publizitätspflicht ordnungsgemäß erfüllt habe.
US-Umweltbehörde soll weitere Betrugssoftware bei Audi entdeckt haben
Die VW-Tochter Audi gerät in der Abgas-Affäre offenbar weiter unter Druck. Die kalifornische Umweltbehörde CARB habe eine weitere illegale Softwarefunktion bei einem Audi mit V6-Motor entdeckt, berichtet die Bild am Sonntag. Die Softwarefunktion soll auch für die Manipulation von CO2-Werten für Diesel und Benziner in Europa im Einsatz sein. Ein Audi-Sprecher wollte zu dem Bericht keine Stellung nehmen.
VW-Markenchef Diess drängt bei Konzernumbau zur Eile
Volkswagen-Markenchef Herbert Diess dringt beim Umbau der schwächelnden Hauptmarke zur Eile. "Wir dürfen absolut keine Zeit mehr verlieren", sagt Diess im Interview der Börsen-Zeitung. Ein verstärkter Fokus auf E-Mobilität wird nach Ansicht von Diess auf Dauer "der einzige Weg" für alle Hersteller sein. Es werde weltweit eine Fülle neuer Wettbewerber geben, die sich ganz auf elektrische Fahrzeuge konzentrierten. Rund um das Jahr 2020 müsse man stark auf den Elektroantrieb setzen.
CSU setzt mit neuem Grundsatzprogramm Zeichen vor dem Wahljahr 2017
Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl hat sich die CSU mit einem neuen Grundsatzprogramm positioniert. Auf einem Parteitag in München stimmten die Delegierten einstimmig dem Programm mit dem Titel "Die Ordnung" zu, das unter anderem die "Leitkultur" und den "starken Staat" in den Mittelpunkt stellt. Die CSU gab sich erstmals seit 2007 ein neues Grundsatzprogramm. CSU-Chef Horst Seehofer nannte das 42 Seiten umfassende Programm eine "Sternstunde".
Aussichten auf gemeinsamen Bundespräsidentenkandidaten von Union/SPD schwinden
Vor dem Koalitionsgipfel zur Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck schwinden offenbar die Chancen auf einen gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD. CSU-Chef Horst Seehofer forderte von dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidat abzurücken. Die SPD-Führung glaubt einem Bericht zufolge nicht mehr an eine Einigung mit der Union.
SPD will neues Einwanderungsgesetz wie in Kanada
Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode ein neues Einwanderungsgesetz beschließen. "Wir wollen das Einwanderungsgesetz mit unseren Koalitionspartnern CDU und CSU noch vor der Bundestagswahl 2017 verabschieden", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der Bild am Sonntag. "Kernelement des Gesetzes ist ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild. Wir haben es weiterentwickelt und auf unser Land zugeschnitten", so Oppermann. Die SPD stellt ihr Einwanderungsgesetz am Montag offiziell vor.
SPD gegen Koppelung von Rentenalter an Lebenserwartung
Kurz vor den Koalitionsgesprächen über die Zukunft des Rentensystems deuten sich Konfliktlinien zwischen Union und SPD an. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, sprach sich dagegen aus, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln. "So wie es jetzt die Union will, ist (es) mit der SPD nicht zu machen", erklärte Lambrecht. "Eine Erhöhung des Renteneintrittsalters steht überhaupt nicht zur Diskussion." Die Union hat einem Bericht des Magazins Der Spiegel zufolge längere Lebensarbeitszeiten ins Gespräch gebracht.
Clinton und Trump bieten im Wahlkampf-Endspurt nochmals alle Kräfte auf
Im Endspurt des US-Präsidentschaftswahlkampfes haben die Kontrahenten Hillary Clinton und Donald Trump nochmals alle Kräfte aufgeboten, um die Wähler in den Schlüsselstaaten zu gewinnen. Trump plante für Sonntag und Montag Auftritte in acht Bundesstaaten, Clinton setzte auf die Unterstützung von Popstars wie Katy Perry. Für eine Schrecksekunde sorgte ein Fehlalarm bei einem Trump-Auftritt: der Milliardär wurde vom Secret Service kurzzeitig von der Bühne geholt.
May warnt britische Parlamentarier vor Unterminierung des Brexit-Votums
Premierministerin Theresa May hat die Parlamentarier davor gewarnt, nach dem Gerichtsentscheid zum Brexit das Votum der Briten für einen EU-Austritt zu unterminieren. Das Ergebnis des Referendums sei "klar" und "rechtmäßig" gewesen, erklärte May. Justizministerin Elizabeth Truss verteidigte unterdessen die Unabhängigkeit der Justiz gegen massive Kritik an dem am Donnerstag erfolgten Urteil für eine Parlamentsbefassung.
EU stellt Türkei in neuem Fortschrittsbericht schlechtes Zeugnis aus
Angesichts der Repressionen in der Türkei nach dem vereitelten Militärputsch stellt die EU-Kommission einem Zeitungsbericht zufolge dem Land in ihrem neuen Fortschrittsbericht ein verheerendes Zeugnis aus. Brüssel beklage bei der Meinungsfreiheit und der Unabhängigkeit der Justiz einen "Rückfall", zitierte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung aus dem Bericht. Die prokurdische HDP kündigte nach der Verhaftung ihrer Parteispitze einen Boykott des Parlaments in Ankara an.
Türkischer EU-Minister setzt Treffen von Vertretern der EU-Staaten im Land an
Nach der Festnahme mehrerer Oppositionspolitiker in der Türkei hat der Europaminister des Landes die Vertreter aller EU-Staaten in Ankara zu einem außerplanmäßigen Treffen einberufen. Ömer Celiks Ministerium erklärte, der Minister werde dabei über die "jüngsten Entwicklungen im Land" berichten. Das Treffen soll demnach am Montag stattfinden.
Prokurdische Oppositionspartei HDP boykottiert türkisches Parlament
Nach der Festnahme ihrer Vorsitzenden und mehrerer weiterer Abgeordneter hat die prokurdische Oppositionspartei HDP einen Boykott des türkischen Parlaments angekündigt. "Unsere Parlamentsfraktion und Parteiführer haben die Entscheidung getroffen, unsere Arbeit in den legislativen Organen zu stoppen angesichts dieses flächendeckenden und dunklen Angriffs", erklärte die Partei.
Wien fordert Vorbereitung auf Ende des Flüchtlingsdeals mit Türkei
Angesichts immer neuer Drohungen der Türkei, den Flüchtlingsdeal platzen zu lassen, fordert Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) einen noch besseren Schutz der EU-Außengrenzen. "Ich habe immer gesagt, dass der EU-Türkei-Deal nur eine Überbrückung sein darf bis die EU selbst in der Lage ist, die Außengrenzen wirksam zu schützen und so den Flüchtlingsstrom einzudämmen", sagte Doskozil der Bild-Zeitung. "Die Zeit dafür, das zu organisieren, wird immer knapper. Wir wollen ein klares Signal setzen, dass wir uns darauf vorbereiten, dass die Türkei, den Deal komplett aufkündigt."
Umgebildete griechische Regierung verspricht Neuanfang
Einen Tag nach der Kabinettsumbildung ist die neue griechische Regierung am Samstag vereidigt worden. "Wir haben die Chance auf einen Neuanfang", sagte Ministerpräsident Alexis Tsipras in Athen. Tsipras, der an der Spitze einer Koalition aus dem Linksbündnis Syriza und der rechtspopulistischen Anel steht, hat angesichts der von den internationalen Geldgebern geforderten schmerzhaften Reformen mit sinkenden Umfragewerten zu kämpfen.
Offensive zur Rückeroberung der syrischen IS-Hochburg Raka gestartet
Nach dem Vormarsch auf die nordirakische Großstadt Mossul hat nun auch eine Offensive zur Rückeroberung der syrischen IS-Hochburg Raka begonnen. "Die große Schlacht zur Befreiung von Raka und seiner Umgebung hat begonnen", verkündete eine Sprecherin der Demokratischen Syrischen Kräfte (SDF), einer von den USA unterstützten kurdisch-arabischen Militärallianz. Die Türkei soll nicht an der Offensive beteiligt werden.
Opec erreicht wichtiges Etappenziel auf Weg zu Förderkürzung
Die Opec-Länder haben eine wichtige Hürde hin zu den geplanten Förderkürzungen aus dem Weg geräumt. Die Staaten einigten sich auf die Nutzung eines einheitlichen Bündels an unabhängigen Produktionsdaten als Basis für die beabsichtigen Senkungen, sagte Generalsekretär Mohammed Barkindo in einem Interview mit dem Wall Street Journal.
Immobilienkonzern Patrizia lässt Dividendenzahlung offen
Trotz hoher Cash-Reserven von rund 300 Millionen Euro will sich der Augsburger Immobilienkonzern Patrizia Immobilien noch nicht auf die Aufnahme von Dividendenzahlungen festlegen. "In der Vergangenheit haben wir Gratisaktien ausgegeben. Unsere Aktionäre sind damit sehr gut gefahren", sagte Patrizia-Finanzvorstand Karim Bohn der Wirtschaftszeitung Euro am Sonntag. "Wie wir das Thema künftig behandeln, werden wir im kommenden Jahr entscheiden."
Oracle kann Netsuite-Übernahme für 9,3 Mrd US-Dollar abschließen
Der US-Softwarekonzern Oracle hat bei der 9,3 Milliarden US-Dollar schweren Übernahme des Cloud-Spezialisten Netsuite ein wichtiges Etappenziel erreicht. Der SAP-Rivale hat mittlerweile genügend Anteile der Netsuite-Aktionäre angedient bekommen, um den Deal abschließen zu können. Angesichts der Kritik eines einflussreichen Investors war das bis zuletzt alles andere als sicher.
Fed/Fischer: Überschießen von Inflationsziel möglich
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November 06, 2016 11:30 ET (16:30 GMT)
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Der Vizepräsident der US-Notenbank Stanley Fischer zieht offenbar in Betracht, dass die Fed das Inflationsziel von 2 Prozent auch übertreffen könnte. Das Produktionswachstum der US-Wirtschaft hänge letztlich von der Entwicklung der Inflation und dem Output ab, daher könne letztlich vielleicht auch das Beschäftigungs- und Inflationsziel etwas übertroffen werden, sagte Fischer.
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