WN: Kommentar der Westfälischen Nachrichten, Münster, zur Debatte über die Islamisten

Allein nach Syrien sollen rund 400 Islamisten mit deutschem Pass ausgereist sein, um dort in den bewaffneten Kampf zu ziehen. Europaweit dürften noch einmal Hunderte von gewaltbereiten Fanatikern hinzukommen, die im Nahen Osten - zwischen Irak und Jordanien - derzeit für die islamistische Terrormiliz IS unterwegs sind. Die Sicherheitsbehörden sind alarmiert. Schlimmer noch ist: Irgendwann kehren diese "Dschihadisten" - bestens ausgebildet - auch wieder zurück: nach Europa, nach Deutschland. Laut Verfassungsschutz befinden sich rund 100 dieser gnadenlosen Barbaren, die sich nun einem Islamischen Staat ohne Grenzen verschrieben haben, wieder in Deutschland. Eine tickende Zeitbombe. Kein Wunder, dass Politiker hierzulande nach Einreiseverboten und Ausbürgerungen rufen. Keine Toleranz für straffällig gewordene Ausländer, fordert etwa CDU-Innenexperte Bosbach. Bayerns Innenminister Herrmann malt den Teufel gleich an die Wand: Deutschland als "Schlachtfeld" militanter Gruppen? Die Debatte um die Islamisten-Kämpfer kommt ins Rollen. Und sie trifft den Nerv des sogenannten Normalbürgers. Die wohlfeilen Forderungen aus der Politik kommen gut an. Die rechtlichen Probleme dagegen sind nur schwer vermittelbar, aber auf eine ebenso einfache Formel zu bringen: Wie und wohin will man Deutsche aus Deutschland ausweisen? Die gleiche Frage lässt sich natürlich auch in London, Paris, Madrid oder Amsterdam für die jeweiligen Staatsangehörigen nur schwer beantworten. Eine Verschärfung der Gesetzgebung führt mithin nicht in jedem Fall zur Lösung des Rückkehrer-Problems - siehe Frankreich. Was aber nicht heißen soll, dass nicht alle strafrechtlichen Mittel voll und mit Härte ausgeschöpft werden sollten. Die Rückkehr der Dschihadisten stellt nicht nur Deutschland vor eine Herausforderung. Europa muss bei der Terrorbekämpfung noch enger zusammenwachsen. Der grenzenlose Hass auf den Westen lässt sich am besten beantworten durch grenzüberschreitende Antiterror-Maßnahmen. Michael Giese

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