01.12.2013 20:19:59

Westfalenpost: Westfalenpost zu den Regionalkonferenzen der SPD

Hagen (ots) - <p>Die so sorgsam gepflegte Tradition des oppositionellen Meckerns und des Zauderns könnte zum sozialdemokratischen Weg Richtung Bedeutungslosigkeit werden. Davor warnt Sigmar Gabriel bei den Regionalkonferenzen. Er buhlt nicht einfach um Akzeptanz für den Koalitionsvertrag. Gabriel positioniert die SPD in einer Bündnislandschaft, die in grün-schwarze Bewegung kommt. Das ist existenziell für seine Partei.</p><p/><p>Selbstverständlich birgt der Mitgliederentscheid zur Großen Koalition ein hohes Risiko. Aber die Alternative hieße Opposition - spätestens nach Neuwahlen. Was manchem Kritiker an der Basis als vergleichsweise attraktives, weil schon oft mit großer Energie gelebtes Los erscheint, wäre nichts anderes als ein Navigieren Richtung gestalterischer Dauerentbehrlichkeit. Daher verlässt sich Sigmar Gabriel nicht allein auf die für sein Gefühl deutliche SPD-Färbung des Regierungsfahrplans. Die Gefahr neuer Bündnisse klingt und schwingt mit. </p><p/><p>Der Versuch von Union und Grünen, in Hessen eine Regierung zu bilden, bedeutet für die SPD: Optionen mit den Sozialdemokraten könnten an Gewicht verlieren. Gerade deshalb ist Gabriels Überzeugungstour nicht nur das Vertäuen einer vierjährigen Regierungsbeteiligung. Es ist das Ankämpfen gegen die Angst seiner Partei, als Juniorpartner bei der nächsten Wahl erneut abgestraft zu werden. Dass die Jahre in der Opposition auch kein Jungbrunnen waren, ist Gegenargument genug. </p><p/><p>Sigmar Gabriel ist in der Lage, die SPD-Skepsis mit charismatischer Überzeugungskraft zu bändigen. Konferenzen wie in Kamen und erste Umfragen an der Basis untermauern dies. Das ist schon jetzt sein großes Verdienst. Und für seine Partei das Zukunftskapital.</p>

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