Westfalenpost: Die Äpfel des Amtsschimmels / Gratisparken für Öko-Autos - ein Kommentar von Stefan Hans Kläsener

Hagen (ots) - Neulich bei der Familienfeier: "Leider, leider muss ich schon fahren", sagt der Patenonkel zu abendlicher Stunde, "denn ich will mein Auto noch vor Mitternacht abgeben." Der unweltbewusste Mann lebt in der Großstadt und beteiligt sich an einem Carsharing-Modell. Klar, dass er für die Anfahrt in die ländliche Provinz ein Auto benötigt. Nur für den Alltag braucht er es nicht - und spart sich die hohen Unterhaltskosten. Solche Modelle funktionieren im ländlichen Raum nun einmal nicht. Der Weg zur Arbeit, zum Einkauf, zur Schule oder für sonstige Besorgungen ist ohne fahrbaren Untersatz schlechterdings unmöglich. Also bleibt nur der Weg, ein möglichst umweltverträgliches Fahrzeug zu kaufen. Was liegt also näher, als Eignern solcher Autos Vergünstigungen anzubieten? Arnsbergs Bürgermeister hat mit seinem Vorstoß einen Coup gelandet. Schließlich steht es der Stadt frei, ob und wieviel Parkgebühren sie erhebt. Warum soll sie diese dann nicht umweltbewussten Autohaltern erlassen dürfen? Bei Steuern sprechen wir ja ebenfalls von den gewünschten Lenkungseffekten, warum dann nicht bei Gebühren und Abgaben? So einfach ist das aber nicht im Rechtsstaat. Denn das Diskriminierungsverbot könnte eine juristische Fußangel sein. Also wird der Arnsberger Vorstoß erst einmal quer durch die Behördeninstanzen geprüft. Was dabei herauskommt, ist eigentlich egal: Die politische Ernte fährt die Stadt Arnsberg mit ihrem originellen Vorschlag schon jetzt ein. Und die Bedenkenanmelder müssen sich mit der Kritik herumschlagen, dass ihre juristischen Einwände sehr nach den Äpfeln riechen, die der Amtsschimmel fallen lässt.

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