Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu populistischen Parteien bei der Europawahl

Bielefeld (ots) - Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Populismus. So jedenfalls warnt der etablierte Politikbetrieb vor den Parteien, die bei der Europawahl am 25. Mai zu den Gewinnern zählen könnten. Populismus wird als Schimpfwort benutzt, obwohl der Begriff wegen seiner sprachlichen Herkunft - das lateinische »populus« bedeutet »Volk« - eigentlich positiv besetzt sein müsste. Ist er aber nicht, ganz im Gegenteil. Populisten suchen die Nähe zum Volk und stehen im Verdacht, Unzufriedenheit zu schüren, Vorurteile zu wecken und Ängste zu erzeugen. Sind diese diffusen negativen Gefühle erst einmal spürbar vorhanden, bieten die Populisten einfache Lösungen für Probleme an, die eben nicht so einfach zu lösen sind. Diese Strategie werfen die - in der Regel - regierenden Parteien den populistischen Gruppen vor. Was sie dabei treibt, ist die Sorge vor einem EU-weiten Siegeszug der Konkurrenz bei der Europawahl. In Großbritannien könnte die »United Kingdom Independence Party (UKIP)« 31 Prozent der Stimmen erreichen. Das käme auf der Insel einer Revolution gleich, denn die Folgen für das Parteiensystem aus konservativen Tories, der sozialdemokratischen Labour Party und den Liberaldemokraten wären mehr als weitreichend. Ein vierter stabiler politischer Faktor könnte die Unterhauswahlen im Mai 2015 massiv beeinflussen - und schon ein Jahr vorher dafür sorgen, dass die EU-feindliche UKIP-Agenda von den anderen Parteien noch mehr aufgenommen wird als bislang. Auch in Frankreich liegen die Populisten vor den etablierten Parteien. Würde heute gewählt, käme der Front National (FN) von Marine Le Pen auf 24 Prozent. Was macht UKIP, FN, FPÖ und Lega Nord so erfolgreich? Gemeinsam haben die Populisten in Europa, dass sie sich deutlich gegen noch mehr Zuwanderung aussprechen. Viele Menschen in Europa fürchten Überfremdung und haben Angst davor, ihre Identität zu verlieren. Sie empfinden Zuzug aus fremden Kulturen nicht als Bereicherung, sondern als Belastung oder Gefahr für ihre Gesellschaft. Weil diese Sorge von der regierenden Politik in Europas Hauptstädten zumeist nicht geteilt oder gar nicht erst wahrgenommen wird, steigt die Zahl der Nichtwähler. Bei sinkender Wahlbeteiligung haben Populisten gute Chancen, ihren Stimmenanteil zu erhöhen. In Deutschland liegt die AfD in jüngsten Umfragen bei sieben Prozent. Dieser im Europavergleich geringe Wert für eine Protest- und Anti-Euro-Partei hängt auch mit dem inhaltlichen Schlingerkurs und den fragwürdigen Aussagen des irrlichternden Personals zusammen. Zunehmend dienen auch hierzulande Medienseiten und Meinungsforen im Internet als Ventile für angestaute Frustration ob der gesellschaftlichen Entwicklung. Wer dies genauer beobachtet, kann das Potenzial einer populistischen Partei auch in Deutschland durchaus ermessen.

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