Westdeutsche Zeitung: Die Edathy-Affäre bringt die Regierung nachhaltig in Verruf = von Lothar Leuschen

Düsseldorf (ots) - Hätte es noch eines Beweises bedurft, dass die große Politik sich vom Volk gelöst hat, der Fall Edathy wäre einer. Die Sachlage und ihre Aufklärung gleichen mittlerweile einem Stück aus dem Tollhaus. Dass SPD-Fraktionschef Oppermann gestern seinen Rücktritt ablehnte und stattdessen Transparenz versprach, setzt dem peinlichen Theater noch die Krone auf. Erst alle gegen Friedrich, dann Friedrich gegen alle und schließlich jeder gegen jeden. Was sich derzeit in Berlin abspielt, verdient noch nicht einmal mehr die Bezeichnung Possenspiel. Es sind Momentaufnahmen wie aus einer Bananenrepublik. Egal ob SPD, CDU oder CSU - den Damen und Herren in den Spitzenämtern von Politik und Parteien ist offenbar gar nichts mehr peinlich. CSU-Chef Seehofer stilisiert den zurückgetretenen damaligen Innenminister Friedrich zum Opfer. Dabei hat sein Parteifreund Ermittlungsdetails der Staatsanwaltschaft in der Kinderpornoszene an die SPD verraten, weil der SPD-Mann Edathy darin vorkam. Na und, wenn ich nicht richtig gehandelt habe, dann sind die Gesetze falsch, sagt Friedrich und aalt sich in der Opferrolle. Gleichzeitig stellt Edathy fest, dass ihm ausgerechnet jetzt der Laptop gestohlen wurde, mit dem er im Bundestag arbeitete. Während SPD-Chef Gabriel Krokodilstränen unterdrückt und bedauert, dass der CSU-Mann Friedrich zurücktreten musste. Damit schiebt Gabriel der Bundeskanzlerin den Schwarzen Peter zu. Angela Merkel allerdings hat bisher als Einzige konsequent gehandelt, indem sie Friedrich, inzwischen Landwirtschaftsminister, aus dem Amt jagte. Einen Minister mit Plaudertaschenqualität kann eine Regierungschefin nun einmal nicht gebrauchen. Diesem Tohuwabohu sehen viele Bürger inzwischen mit wachsender Abscheu zu. Was ist da los? Was glauben die Politiker, wen sie alle vier oder fünf Jahre an die Wahlurne rufen - Lemminge oder Dummköpfe? Die schmuddelige, abstoßende Edathy-Affäre ist ein Paradebeispiel dafür, wie eine Koalition Politikverdrossenheit erzeugen kann. Und sie zeigt, wie weit Volksvertreter über ihren Schatten springen, um Macht und Mandat zu erhalten.

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